Die Tagesschau betitelt ihre Analyse mit „Besser als nichts“. Dies bringt treffend zum Ausdruck, wie unzureichend der derzeitige Schutz des Bundesverfassungsgerichts tatsächlich ist. Wir haben in unserem Beitrag vom 2. Dezember 2024 bereits klar dargelegt, warum dieser Ansatz lediglich ein Anfang sein kann und dringend Nachbesserungen erfordert. Wer sich mit unserer detaillierten Analyse vertraut machen […]
WeiterlesenSchlagwort: verfassungswidrig
Rechtsruck und Rassismus im EU-Parlament
Die Entwicklungen im EU Parlament geben Anlass zu größter Besorgnis. Rechte Parteien, darunter die AfD und ihre Verbündeten, stärken ihren Einfluss und treiben eine politische Agenda voran, die rassistische Ideologien auf eine neue Bühne hebt. Dieser Trend gefährdet die Grundwerte der Europäischen Union – Solidarität, Menschenrechte und Vielfalt – und führt zu einer Normalisierung von […]
Weiterlesen
Vergleich und Analyse Wahlprogramm der CDU/CSU und der AfD
Wir haben uns nach der Veröffentlichung des Bundestagswahlprogramms von CDU/CSU intensiv damit beschäftig, einen Vergleich zwischen dem Wahlprogramm der CDU/CSU und dem Leitantrag der AfD für die Bundestagswahl 2025 beschäftigt. Dabei sind wir auf die relevanten und kernspezifischen Punkte eingegangen um darzustellen wo die Gemeinsamkeiten liegen d wie diese von der jeweiligen Partei betrachtet und […]
Weiterlesen
Leitantrag der AfD zur Bundestagswahl 2025 – Analyse –
Aus aktuellem Anlass haben wir den Leitantrag der AfD für die Bundestagswahl 2025 Schritt für Schritt und kritisch analysiert. Dieser Leitantrag stammt vom 28.11.2024 und stellt die Pfeiler, also das Fundament mit seinen kompletten Säulen, des Wahlprogramms der AfD für die Bundestagswahl 2025 dar. Unser Ziel war es, die Inhalte verständlich aufzubereiten und dabei klar […]
Weiterlesen
Manipulative Kampagnen vor der Bundestagswahl 2025
Die Bundestagswahl 2025 steht bevor, und schon jetzt zeigt sich: Es wird nicht nur darum gehen, welche Partei die meisten Stimmen erhält, sondern auch darum, unsere Demokratie vor gezielter digitaler Manipulation zu schützen. In den letzten Jahren wurde immer wieder deutlich, wie soziale Netzwerke, Bots und Desinformationskampagnen genutzt werden, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. […]
Weiterlesen