Die Überschrift mag der AfD gefallen, aber man sollte zuerst denken, dann überlegen ob man sich freut.
Kürzlich schrieb ich, das die AfD 37% mehr Mitglieder verzeichnet, und bei 40.131 Mitgliedern angekommen ist. Ich schrieb auch, dass dies noch zunehmen würde.
Stand heute hat die AfD 1400 neue Mitgliedsanträge zu bearbeiten. Da wäre die AfD also nach Genehmigung aller Anträge bei 41.531 Mitgliedern.
Aktuell greift die AfD nach jedem Strohhalm.
Genau das stimmt mich froh.
Jetzt stellt ihr euch sicher die Frage, ob ich am überlaufen bin.
Falsche Frage.
Wenn die AfD immer mehr Mitglieder verzeichnet, dann gewinnt sie an „Bedeutsamkeit“.
Mehr Bedeutsamkeit heißt: Die AfD verlässt immer mehr den für sie sicheren Boden der „Unbedeutsamkeit“.
Wir erinnern uns an das NPD Urteil aus dem Jahr 2017, dort wurde die NPD als unbedeutend deklariert und das Bundesverfassungsgericht stellte fest: Die NPD ist zwar verfassungswidrig, aber unbedeutend, somit geht keine Gefahr mehr von ihr aus. Entsprechend wurde die NPD nicht verboten. Das rührte daher , dass die NPD zuwenig Mitglieder hatte, und keinen politischen Einfluss erlangen kann.
Demnach kann bei einem Verbotsverfahren gegen die AfD diese Hürde als abgehakt für das Gericht gelten.
Ich bin ja schon richtig gespannt, wie die AfD vor einem Verbotsverfahren mal eben 20.000 Mitglieder unbemerkt verschwinden lassen will.
Der Rückgang der Umfragewerte für die AfD von -1,5%, ist für ein Verbotsverfahren nicht relevant.