Wenn wir uns heute die aktuellen Warnungen vor der AfD anschauen, insbesondere die jüngsten Äußerungen von Bodo Ramelow, dann bleibt bei uns vor allem ein Gefühl zurück: Déjà-vu. Nicht, weil die Warnungen falsch wären – im Gegenteil. Sondern weil sie seit Jahren bekannt sind. Weil sie seit Jahren ausgesprochen werden. Und weil sie seit Jahren […]
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AfDexit-Kommentar zur Neugründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ und zu den Aussagen von Stephan Kramer
Wenn der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, nach der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ zu dem Schluss kommt, er könne keinerlei Distanzierung, Mäßigung oder ernsthafte inhaltliche Abkehr von der bereits als rechtsextremistisch eingestuften „Jungen Alternative“ erkennen, ist das zunächst einmal eine nüchterne, aber äußerst deutliche Feststellung. Seine Bewertung, es handele sich faktisch um […]
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Und sie lernen immer noch nicht- Statt Einheit zu zeigen, zerfleischt man sich im TV Duell
Verbleibende Zeit bis zur Bundestagswahl Während und nach dem letzten TV Duell mit mehreren Politikern, konnte man sehr deutlich feststellen, dass es den Politikern in Deutschland nicht wirklich um das Wohlergehen des Landes und deren Bürger geht. Statt sich auch vor laufender Kamera zu vereinen, gegen die AfD, führt man unbeirrt seinen Grabenkrieg weiter. Der […]
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Offener Brief an die demokratischen Mitglieder des Deutschen Bundestags
Sehr geehrte demokratische Mitglieder des Deutschen Bundestags, mit größter Besorgnis wenden wir uns heute an Sie, die gewählten Repräsentantinnen und Repräsentanten unserer Demokratie, um dringliche Forderungen zu stellen, die für die Zukunft unseres freiheitlich-demokratischen Gemeinwesens von existenzieller Bedeutung sind. 1. Erarbeitung eines Antrags auf Verbot der Alternativen für Deutschland (AfD) gemäß Artikel 21, Abs. 2 […]
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Analyse der politischen und rechtlichen Verzögerungen eines Parteiverbots der AfD
Immer wieder erhalten wir die Frage, warum das AfD-Verbotsverfahren so lange dauert. Das ist eine durchaus berechtigte Frage, die wir uns tatsächlich auch schon gestellt haben. Daher haben wir eine Analyse gewagt, die am Ende aufzeigen soll, warum die Wege und Entscheidungsprozesse so lang sind und wer letztendlich für die Verzögerung verantwortlich ist. Im folgenden […]
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