AfD-Verbot jetzt umsetzen. Die aktuelle Erhebung von Infratest dimap im Rahmen des Deutschlandtrends zeichnet ein politisch hochgradig besorgniserregendes Lagebild: Lediglich rund 15 % der Bevölkerung zeigen sich mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. Diese Zahl ist weit mehr als eine Momentaufnahme politischer Unzufriedenheit – sie ist ein strukturelles Warnsignal für die Stabilität des demokratischen Systems. […]
WeiterlesenKategorie: Drohung
Umfrage: Eure Einstellung zu einem AfD-Verbot
Hinweis: Die Umfrage ist abgelaufen. Seit fast sieben Jahren setzt sich AfDexit in Form unsere Petition mit einer klaren demokratischen Zielsetzung auseinander, der Forderung nach einem verfassungsrechtlich (Durch das Bundesverfassungsgericht) geprüften Parteiverbotsverfahren gegen die AfD. Unsere Petition läuft seit dieser Zeit kontinuierlich und bildet einen langfristigen Indikator dafür, wie groß die tatsächliche Bereitschaft ist, ein […]
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Zu gefährlich für Warnungen, zu bequem fürs Handeln? Deutschlands Feigheit in der AfD-Frage
In der deutschen Debatte über den Umgang mit der AfD zeigt sich seit Jahren ein struktureller Fehler, der längst nicht mehr als bloße politische Vorsicht beschrieben werden kann. Was als demokratische Abwägung, rechtsstaatliche Zurückhaltung oder strategische Klugheit verkauft wird, ist in Wahrheit oft ein Gemisch aus Feigheit, Verantwortungsverschiebung und analytischer Unschärfe. Der Kern des Problems […]
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Einordnung der aktuellen Stimmungslage zur AfD
Viele Menschen spüren, dass sich das gesellschaftliche Klima zur AfD verändert. Themen wie Ausgrenzung, Vereinfachung komplexer Probleme und die Normalisierung radikaler Positionen tauchen wieder häufiger auf. Historisch betrachtet waren solche Phasen oft dadurch geprägt, dass demokratische Kräfte zu spät oder zu zögerlich reagierten. Zeitzeugenberichte und historische Forschung zeigen, dass autoritäre Bewegungen besonders dann an Einfluss […]
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Demokratie im Visier: Wie die AfD das Parlament missbraucht, um Zivilgesellschaft einzuschüchtern – und warum der Widerstand stärker werden muss
Die Strategie der AfD wirkt auf den ersten Blick wie klassisches Oppositionshandwerk. Parlamentarische Anfragen stellen, politische Gegner kritisieren, Debatten provozieren. Doch wer genauer hinschaut, erkennt ein Muster, das weit über normale parlamentarische Kontrolle hinausgeht. Was sich aktuell in Baden-Württemberg rund um zivilgesellschaftliche Initiativen und demokratische Kandidierende abspielt, ist ein Lehrstück darüber, wie demokratische Institutionen von […]
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