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AfD Verbot

Die AfD ist längst nicht mehr das Problem von morgen, sie ist das Ergebnis unseres politischen Versagens von gestern

Zur AfD haben wir uns das aktuelle Interview mit Matthias Quent auf Tagesschau.de angesehen, es zeigt vor allem eines: Die Warnungen waren längst da. Matthias Quent ist  Professor für Digitalisierung im Kontext gesellschaftlicher Transformationen in der Sozialen Arbeit an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena. Er leitet dort den Master-Studiengang „Civic Education – Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
AfD https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Sachsen-Anhalt zeigt, wie die AfD Schule, und damit Gesellschaft, verändern will

Es geht nicht um eine einzelne Schulstunde. Es geht um die Frage, welche Gesellschaft hinter dieser Bildungspolitik steht. Man sollte das Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt nicht als gewöhnliches Wahlprogramm behandeln und anschließend zur Tagesordnung übergehen. Denn bei genauer Betrachtung geht es nicht lediglich um die Frage, ob künftig eine Stunde Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
AfD-Verbot Solidarität ist jetzt wichtiger denn je

Solidarität ist jetzt wichtiger denn je

Die politische Lage in Deutschland spitzt sich weiter zu. Angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wächst die Sorge vieler Demokratinnen und Demokraten, dass die AfD dort stärkste Kraft werden könnte. Der Deutsche Fonds für Demokratie hat deshalb eine Solidaritätserklärung veröffentlicht, die den Menschen vor Ort den Rücken stärken Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Hier hätte ein AfD-Verbotsverfahren bereits deutlich weiter sein können

Seit Jahren fordern wir mit unserer Petition die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes. Über ein Parteiverbot entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht. Unsere Petition verfolgt daher nicht das Ziel, ein Verbot unmittelbar herbeizuführen, sondern die Bundesregierung, den Bundestag oder den Bundesrat dazu zu bewegen, Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
AfD-Verbot fordern
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