CSU

Showpolitik https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Zwischen Showpolitik von Söder und Realitätsverweigerung: Deutschland lässt die AfD salonfähig werden

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eröffnete seine Regierungserklärung zum Haushalt mit einem frontal inszenierten Angriff auf die AfD. Die Partei sei „offenkundig das Sprachrohr des Kreml“, „Bücklinge Moskaus“ und „Hofnarren von Putin“. Ein verbales Trommelfeuer, das Söder im Münchner Landtag mit der moralinsauren Aufforderung krönte, die AfD solle sich gefälligst Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 9 Monaten

AfD-Verbot

In eigener Sache- AfD- Verbotsverfahten – Warum hohe Hürden kein Grund für Angst oder Zurückhaltung sein müssen

Vorab ein paar Worte in eigener Sache Wir haben uns ausführlich und schon sehr früh mit der Zeit der Nazidiktatur und den dort begangenen Verbrechen auseinander gesetzt. Wir waren immer der Meinung, sollte die Demokratie in Deutschland tatsächlich noch einmal durch eine rechtsextreme Partei, wie der AfD, bedroht werden, dann Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 9 Monaten

AfD-Verbot

Brandanschläge sind kein Widerstand – sie sind ein Angriff auf unsere Demokratie!

Es sind nun einige Tage vergangen, seit dem Brandanschlag (Brandanschläge) in Hamburg und wir haben in der Zeit die Reaktionen der Netzwelt beobachtet. Nun melden wir uns dazu zu Wort. Wir sehen in diesem Vorfall ein erschreckendes Beispiel dafür, wie sich unser gesellschaftliches Verständnis von Demokratie und freier Meinungsäußerung zunehmend Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 10 Monaten

AfD-Verbot

Stand der Dinge – Zu unserer Petition für ein AfD-Verbot

Dieses Update soll den aktuellen Stand unserer Petition zum AfD-Verbot kritisch und ungeschönt beleuchten. Seit sechs Jahren fordern wir mit Nachdruck, dass die demokratische Politik endlich handelt. Doch eines ist unverändert geblieben: Ohne massiven öffentlichen Druck wird kein politischer Akteur tätig werden. Und dieser Druck fehlt weiterhin – trotz aller Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 10 Monaten

AfD-Verbot

Julia Klöckner – Neutralität als Deckmantel der Verschiebung

Julia Klöckner, CDU-Bundestagspräsidentin und frühere Bundesministerin, spricht gern von Vernunft, Ausgleich und Neutralität. Sie präsentiert sich als Stimme der Mitte – als jemand, der sich über die Extreme erhebt. Doch wer genau hinhört, erkennt ein anderes Bild: Klöckners Rhetorik ist nicht ausgleichend, sondern extrem verschiebend. Sie verlagert Grenzen, sie entwertet Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 10 Monaten