Die Radikalisierung läuft auf Hochtouren – Wir haben nur eine Chance: Demonstration + Petition. Lies weiter, unterschreibe, mach Druck. Für AfDexit klingt nichts von dem neu, was Jean-Pascal Hohm da von sich gibt. Der Chef der sogenannten „Generation Deutschland“ versucht plötzlich Optimismus zu versprühen. „Deutschland ist noch nicht verloren“, sagt er – ein Satz, der […]
WeiterlesenSchlagwort: CSU
Zwischen Showpolitik von Söder und Realitätsverweigerung: Deutschland lässt die AfD salonfähig werden
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eröffnete seine Regierungserklärung zum Haushalt mit einem frontal inszenierten Angriff auf die AfD. Die Partei sei „offenkundig das Sprachrohr des Kreml“, „Bücklinge Moskaus“ und „Hofnarren von Putin“. Ein verbales Trommelfeuer, das Söder im Münchner Landtag mit der moralinsauren Aufforderung krönte, die AfD solle sich gefälligst schämen Die AfD wolle aus […]
Weiterlesen
In eigener Sache- AfD- Verbotsverfahten – Warum hohe Hürden kein Grund für Angst oder Zurückhaltung sein müssen
Vorab ein paar Worte in eigener Sache Wir haben uns ausführlich und schon sehr früh mit der Zeit der Nazidiktatur und den dort begangenen Verbrechen auseinander gesetzt. Wir waren immer der Meinung, sollte die Demokratie in Deutschland tatsächlich noch einmal durch eine rechtsextreme Partei, wie der AfD, bedroht werden, dann würde die Zivilbevölkerung solidarisch die […]
Weiterlesen
Brandanschläge sind kein Widerstand – sie sind ein Angriff auf unsere Demokratie!
Es sind nun einige Tage vergangen, seit dem Brandanschlag (Brandanschläge) in Hamburg und wir haben in der Zeit die Reaktionen der Netzwelt beobachtet. Nun melden wir uns dazu zu Wort. Wir sehen in diesem Vorfall ein erschreckendes Beispiel dafür, wie sich unser gesellschaftliches Verständnis von Demokratie und freier Meinungsäußerung zunehmend aufzulösen scheint. Dennoch zeigt auch […]
Weiterlesen
Stand der Dinge – Zu unserer Petition für ein AfD-Verbot
Dieses Update soll den aktuellen Stand unserer Petition zum AfD-Verbot kritisch und ungeschönt beleuchten. Seit sechs Jahren fordern wir mit Nachdruck, dass die demokratische Politik endlich handelt. Doch eines ist unverändert geblieben: Ohne massiven öffentlichen Druck wird kein politischer Akteur tätig werden. Und dieser Druck fehlt weiterhin – trotz aller Warnungen, trotz der sichtbaren Radikalisierung […]
Weiterlesen