CSU

Die AfD ist längst nicht mehr das Problem von morgen, sie ist das Ergebnis unseres politischen Versagens von gestern

Zur AfD haben wir uns das aktuelle Interview mit Matthias Quent auf Tagesschau.de angesehen, es zeigt vor allem eines: Die Warnungen waren längst da. Matthias Quent ist Professor für Digitalisierung im Kontext gesellschaftlicher Transformationen in der Sozialen Arbeit an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena. Er leitet dort den Master-Studiengang „Civic Education – Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 10 Stunden

AfD-Verbot

Hier hätte ein AfD-Verbotsverfahren bereits deutlich weiter sein können

Seit Jahren fordern wir mit unserer Petition die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes. Über ein Parteiverbot entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht. Unsere Petition verfolgt daher nicht das Ziel, ein Verbot unmittelbar herbeizuführen, sondern die Bundesregierung, den Bundestag oder den Bundesrat dazu zu bewegen, Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 4 Wochen

AfD-Verbot

Späte Einsicht oder politisches Kalkül? Was das CDU-Papier zur AfD wirklich zeigt

Mit dem 12-seitigen Argumentationspapier „Abstieg für Deutschland“ legt die CDU erstmals in gebündelter Form dar, warum sie die AfD politisch ablehnt. Die Inhalte sind deutlich: Kritik an demokratiefeindlichen Tendenzen, Warnungen vor wirtschaftlichen Schäden, Hinweise auf rechtsextreme Strukturen sowie eine klare Abgrenzung in gesellschaftlichen Fragen. Doch bei genauer Betrachtung stellt sich Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 3 Monaten

AfD-Verbot

Immer noch überzeugt davon, dass man die AfD „inhaltlich stellen“ kann?

Wenn nein, müsst ihr eigentlich nicht weiterlesen. Dann habt ihr zumindest verstanden, was ein kleiner, realistisch denkender Teil der Zivilgesellschaft seit Jahren begreift. Wenn ja — dann wird es Zeit, endlich der Realität ins Gesicht zu schauen. Seit fast zwölf Jahren hören wir denselben politischen Kindergarten-Satz: „Man müsse die AfD Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 3 Monaten

AfD-Verbot

Die demokratischen Parteien in Deutschland – eine systemische Selbstunterminierung

AfDexit beobachtet die politische Entwicklung in Deutschland mit stark wachsender, substanziell begründeter Sorge. Diese Sorge speist sich nicht aus kurzfristigen Stimmungen oder einzelnen politischen Fehlentscheidungen, sondern aus einem strukturellen Muster. Die etablierten, demokratischen Parteien erzeugen durch ihr eigenes Handeln fortlaufend politische Anschlussfähigkeit für die AfD – und zwar in einem Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor 5 Monaten