Wer Jens Spahns jüngste Aussagen liest, erkennt schnell, hier inszeniert sich ein Politiker, der verzweifelt versucht, Bedeutung zu erlangen – indem er eine Art vermeintliches Bollwerk gegen die AfD darstellt. Doch bei genauerem Hinsehen entlarven sich seine Worte als genau das, was sie sind, eine Mischung aus politischem Opportunismus, Selbstmitleid Weiterlesen
Was sich derzeit in Sachsen-Anhalt abspielt, ist kein harmloses Regionalphänomen. Es ist ein Vorzeichen, quasi ein Testlauf – ein Fieberthermometer für die Demokratie in Deutschland. Und glaubt uns, das Fieber ist gefährlich hoch. Und die Diagnose ist absolut finster Die AfD wächst ungebremst, ihre Spitzenkandidaten wie Ulrich Siegmund inszenieren sich Weiterlesen
Wir haben hierzu unser Archiv durchsucht und festgestellt, dass wir uns bereits früher mit diesem Thema (Varianten AfD-Verbot) befasst haben. Den entsprechenden Text haben wir überarbeitet, um ihn verständlicher zu gestalten. Bemerkenswert ist, dass einige Juristen die Auffassung vertreten, durch eine geringfügige Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, insbesondere des § 43, könne Weiterlesen
Absurdistan ist Realität – kein Scherz Es klingt wie Satire, doch es ist die politische Realität in Deutschland. Während die AfD immer stärker wird, diskutieren Politikerinnen und Politiker seit Jahren über ein mögliches Parteiverbot – und schaffen es nicht, Konsequenzen zu ziehen. Die Debatte ist längst nicht mehr Ausdruck demokratischer Weiterlesen
Keine Normalisierung der AfD – jetzt ist entschlossenes Handeln gefragt! Die Insa-Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag behauptete, dass rund zwei Drittel der Deutschen bis 2026 mit einem AfD-Ministerpräsidenten rechnen. Auf den ersten Blick klingt das wie eine nüchterne Zahl, tatsächlich aber steckt darin ein Alarmsignal – für Politik Weiterlesen