Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, das wäre geschafft. Ein weiterer Meilenstein zum AfD-Verbot, die Urteilsbegründung des OVG Münster ist da. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat kürzlich eine ausführliche Begründung zu seiner Entscheidung veröffentlicht, die Einstufung der AfD als Verdachtsfall des Rechtsextremismus durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu bestätigen. Diese Begründung ist mehr als nur eine […]
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Sonneberg gegen Nazis – Einschüchterung durch extrem Rechte
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, in folgenden Beitrag möchte ich kurz aufzeigen wie man in Sonneberg den Widerstand gegen die Rechtsextremen regelrecht terrorisiert. Aber auch die tatsächliche und moralische Unterstützung fehlt, und das ist leider kein Einzelfall. Denn auch wenn man in den sozialen Netzwerken tausende Follower hat, so sind es im Handlungsfall meistens nur 100-200 […]
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Die Illusion des „AfD-Verbot, Jetzt!“-Slogans – Eine scharfe Kritik an der fehlenden Solidarität im Kampf gegen die AfD
In den letzten Tagen scheint der Ruf nach einem „AfD-Verbot, Jetzt!“ lauter denn je zu sein. Überall in den sozialen Medien, in Beiträgen und Kommentaren, begegnet man dem Slogan. Diese Entwicklung sollte uns eigentlich erfreuen, doch die Realität hinter diesen Forderungen ist enttäuschend und offenbart eine tiefe Kluft in der antirassistischen und antifaschistischen Bewegung Deutschlands. […]
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Die AfD ist bundesweit als gesichert rechtsextremistisch eingestuft
Ohne jetzt auf die vergangenen Prozesstage noch im Detail einzugehen, ist dies ein insgesamt langes Verfahren gewesen. Seit 2019 liegt der Fall Gerichten vor und wurde heute, am 13.05.2024, vom OVG Münster entschieden. Es ist keine Berufung zugelassen, und das Urteil ist auch noch nicht rechtskräftig. Und es ist noch immer Vorsicht geboten, denn die […]
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Treibstoff für den Kampf gegen die AfD und für ein Verbot…. Getrieben von echtem Kampfgeist oder einfach nur Mitläufer?
Stellt euch mal vor die Widerstandsbewegung im 3.Reich “ Die weiße Rose“ hätte auf ihre Flugblätter Karikaturen von Hitler und Co gedruckt dazu ein paar dumme Sprüche und dann an die Menschen verteilt? Was hätte das gebracht? Nein die mutigen Menschen der“ Weißen Rose “ hatten den Treibstoff des echten Kampfgeistes und das sogar mit […]
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