**Bündnis AfDexit fordert konsequenten Umgang mit AfD und ruft zur Reaktion unter anderem auf die Wannsee Konferenz 2.0 auf** Als Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern, die ein konsequentes Vorgehen gegen die AfD fordern, tritt das Bündnis AfDexit an die Öffentlichkeit. Angesichts der als in Teilen schon rechtsextrem eingestuften Natur der AfD und der besorgniserregenden Ereignisse der sogenannten Wannsee Konferenz 2.0 in Potsdam ist das Maß für uns gestrichen voll. Die…
WeiterlesenMaßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vom BMI unter der Lupe
Wir haben uns das Maßnahmenpakte gegen Rechtsextremismus von Nancy Faeser und dem Bundesinnenministerium für euch etwas genauer angesehen. Beim ersten Überfliegen des Maßnahmenpakets fällt uns nach wenigen Sätzen sofort der folgende Satz auf: „Dass im Moment so viele Menschen Gesicht zeigen gegen den Hass und für die Demokratie, das ist Ermutigung und Auftrag zugleich.“ Dieser Satz ist nicht korrekt und gibt keineswegs die tatsächlichen Gründe wieder. Richtig wäre: Die Menschen…
WeiterlesenPetition des rechten Propagandablatts „Junge Freiheit“ will AfD Verbot stoppen!
Das rechte Propagandablatt „Junge Freiheit“ fordert mit einer eigenen Petitionsseite „NEIN zu einem AfD-Verbot! Zurück zu demokratischen Prinzipien!“ Allein der Satz „Zurück zu demokratischen Prinzipien“ sagt vieles aus: 1. Die AfD ist demokratisch gewählt, was sie selbst als Rechtfertigung für ihre demokratische Legitimität ansieht. Tatsächlich ist die AfD jedoch alles andere als demokratisch, da sie fast zwanghaft jeden demokratischen Prozess, der gegen sie gerichtet ist, untergräbt. Dies wird auch durch…
WeiterlesenDer Geist des Widerstands: Die Hoffnungsvolle Bewegung des Jahres 2024
In einer Zeit des Wandels und der Unsicherheit hat sich eine bemerkenswerte Bewegung formiert, die den Geist des Widerstands und der Hoffnung verkörpert. Im Jahr 2024 hat eine Gruppe von Menschen deutschlandweit ihre Stimmen erhoben, um für Gerechtigkeit, Freiheit , Demokratie und Wandel einzutreten. Diese Bewegung, die sich über Ländergrenzen und Kulturen hinweg erstreckt, ist ein leuchtendes Beispiel für den positiven Charakter und die Entschlossenheit der menschlichen Natur. Einheit in…
WeiterlesenStellungnahme zum Petitionsupdate vom 13.12.2023
Mal etwas Grundsätzliches zu Thomas Laschyk alias Volksverpetzer. Stellungnahme: Mit meinem Update zu meiner Petition habe ich mehr als deutlich aufgezeigt, das der Volksverpetzer mit seiner Petition zur Prüfung, etwas sehr gefährliches macht. Daraufhin habe ich nicht nur von seinen Anhängern einen für mich belustigenden Shitstorm erleben dürfen, nein Thomas Laschyk kommentierte sogar unter einem Beitrag in den sozialen Netzwerken. Blöd nur das er mich dann unmittelbar danach blockierte. Seine…
WeiterlesenWarum eine vorherige Prüfung zu einem AfD Verbot mittels Prüf-Petition sehr gefährlich sein kann!
Hinweis: Ich bitte darum den Text aufmerksam zu lesen und bei Fragen bitte ich darum mich zu kontaktieren. Kontaktmöglichkeit: https://afdexit.de/kontaktaufnahme/ Immer wieder werde ich damit konfrontiert, dass ich doch öffentlich die Petition des Volksverpetzers verbreiten möge. Bei aller Liebe, aber ich kann nicht etwas verbreiten, was dem originären Verfahren zu einem Parteiverbot vor dem Bundesverfassungsgericht widerspricht und dem eigentlichen AfD Verbotsverfahren schadet. Natürlich weiß ich das der Volksverpetzer es gut…
WeiterlesenNPD Verbot vs. AfD Verbot
In der letzten Zeit wird immer wieder behauptet, dass ein AfD-Verbot unwahrscheinlich ist. Dabei bezieht man sich auf das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 2017. Fragt man die Verbreiteten solcher Meldungen nach einer Begründung zu deren Aussage, dann erhält man meistens keine Antwort, oder die Antwort bezieht sich auf Verfassungsrechtler, die das gesagt oder geschrieben haben. Verfassungsrechtler sind keine Verfassungsrichter. Was ist eigentlich das Verfassungsrecht? Man bezeichnet als…
WeiterlesenUnsere Kritik an der Vereidigung der Demokratie durch Demokraten aller Art
Wir haben uns intensiv mit dem Verhalten demokratischer Parteien bezüglich der Verteidigung der Demokratie beschäftigt. Dabei fiel unser Augenmerk auf den tatsächlichen Einsatz für die Demokratie, aber auch auf die Historie einer demokratischen Partei. Wir stellten dabei fest, dass keine andere Partei historisch betrachtet die Fahne für die Demokratie so hoch hält wie die SPD. Aber wie schaut das in der Realität aus? Das Zentrum für politische Schönheit (ZpS) hat…
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