Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung ist das Fundament, auf dem die Bundesrepublik Deutschland steht. Doch diese Grundordnung wird durch die Alternative für Deutschland (AfD) ernsthaft bedroht. Daher fordern wir die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG). Warum ein Verbot der AfD? Artikel 21 Absatz […]
WeiterlesenSchlagwort: Verfassungsfeinlich
Prüfung ob Verbot der AfD möglich
Beinahe täglich taucht inzwischen die Frage auf, ob die Prüfung ob ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht überhaupt in dessen Zuständigkeit fällt. Um das noch einmal klar und deutlich zu machen, haben wir hier inklusive der Quellenangabe aufgelistet, warum die Prüfpettition mit nahezu 830.000 Unterschriften nicht vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird. Zunächst sei angemerkt, dass die […]
Weiterlesen
Sonneberg gegen Nazis – Einschüchterung durch extrem Rechte
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, in folgenden Beitrag möchte ich kurz aufzeigen wie man in Sonneberg den Widerstand gegen die Rechtsextremen regelrecht terrorisiert. Aber auch die tatsächliche und moralische Unterstützung fehlt, und das ist leider kein Einzelfall. Denn auch wenn man in den sozialen Netzwerken tausende Follower hat, so sind es im Handlungsfall meistens nur 100-200 […]
Weiterlesen
AfD-Verbot, das ewige Hin und Her
Lieber Lars Klingbeil, ich schreibe das offen und verlinke es auch in deine Chronik, denn wir müssen mal reden. Dieses ewige Hin und Her, was eure Meinung zu einem AfD-Verbot angeht, das nervt. Es gibt inzwischen ein Anliegen der Bürger, die AfD verbieten zu lassen, und wenn ich mich nicht ganz täusche, dann habt ihr […]
Weiterlesen
Christian Lindner und sein „Persilschein“
Momentan wird das Thema AfD-Verbot wieder sehr heiß diskutiert. Aus meiner persönlichen Sicht muss man nicht mehr diskutieren, sondern handeln. Mit Handeln zeigt man auch Stärke und Rückgrat. Christian Lindner (FDP) äußerte erneut seine Ängste, dass bei einem Verbotsverfahren gegen die AfD, im Falle, dass die AfD nicht verboten wird, diese automatisch einen Persilschein bekommt. […]
Weiterlesen