Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
unsere freiheitlich demokratische Grundordnung ist das Fundament, auf dem die Bundesrepublik Deutschland steht. Doch diese Grundordnung wird durch die Alternative für Deutschland (AfD) ernsthaft bedroht. Daher fordern wir die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG).
Warum ein Verbot der AfD?
Artikel 21 Absatz 2 GG besagt: „Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.“ Es gibt zahlreiche Beweise, dass die AfD genau dies tut:
• Rhetorik und Aussagen: Führende Mitglieder der AfD äußern sich wiederholt rassistisch, fremdenfeindlich und demokratiefeindlich.
• Programme und Publikationen: Offizielle Dokumente der AfD offenbaren verfassungsfeindliche Ziele.
• Extremistische Verbindungen: Die AfD pflegt nachweisbare Kontakte zu rechtsextremen Gruppen.
• Gewaltbereitschaft: Es wurden mehrfach Gewalttaten und Gewaltaufrufe durch Anhänger der AfD dokumentiert.
Historische Präzedenzfälle
Vergleichbare Verbotsverfahren gegen die SRP (Sozialistische Reichspartei) und die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) zeigen, dass ein solcher Schritt notwendig und gerechtfertigt ist, um unsere Demokratie zu schützen.
Die Dringlichkeit
Angesichts der aktuellen Entwicklungen und der zunehmenden Gefährdung der demokratischen Grundordnung durch die AfD ist ein Verbotsverfahren dringend erforderlich. Jede Verzögerung könnte das Risiko für unsere Demokratie weiter erhöhen.
Unsere Forderung
Wir appellieren an den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung, ein Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD beim Bundesverfassungsgericht einzuleiten.
Unterstützen Sie diese Petition!
Helfen Sie mit, unsere Demokratie zu schützen. Unterschreiben Sie diese Petition und setzen Sie ein Zeichen gegen Extremismus und für eine freie, demokratische Gesellschaft.
Petition hier unterschreiben
Gemeinsam können wir sicherstellen, dass unsere Demokratie stark und unerschütterlich bleibt.
Hier unterschreiben: https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt
Weitere Informationen unter : https://www.afdexit.de
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
-Uwe Schulze-
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