Sechs Tage vor der Bundestagswahl zieht AfDexit ein Resümee. Sechs Jahre nachdem wir die Petition für ein konsequentes Verbot der AfD in Umlauf gebracht haben, wird deutlich: Ein Teil der deutschen Bevölkerung wünscht sich offenbar ein von Rechtsextremen geführtes Land. Es fällt uns weiterhin schwer zu glauben, dass Menschen, die die AfD in Regierungsverantwortung sehen wollen, historisch und politisch derart schlecht gebildet sind, dass sie die Konsequenzen ihrer Entscheidung nicht…
Weiterlesen10 Tage vor der Bundestagswahl
Wir sind besorgt, und nicht erst 10 Tage vor der Bundestagswahl! Seit einigen Wochen beobachten wir in den sozialen Netzwerken die Vielfalt an Meinungen zur in 10 Tagen anstehenden Bundestagswahl. Wir haben dabei das gesamte politische Spektrum betrachtet – also die Aussagen und Positionen aller Parteien und deren Anhänger:innen, einschließlich der AfD. Was dabei besonders auffällt: Die AfD-Anhänger:innen sind in ihrer Meinung am standhaftesten. Kritik an der eigenen Partei oder…
WeiterlesenUnd sie lernen immer noch nicht- Statt Einheit zu zeigen, zerfleischt man sich im TV Duell
Verbleibende Zeit bis zur Bundestagswahl Während und nach dem letzten TV Duell mit mehreren Politikern, konnte man sehr deutlich feststellen, dass es den Politikern in Deutschland nicht wirklich um das Wohlergehen des Landes und deren Bürger geht. Statt sich auch vor laufender Kamera zu vereinen, gegen die AfD, führt man unbeirrt seinen Grabenkrieg weiter. Der Lerneffekt aus der gesamten Situation ist also faktisch gar nicht vorhanden, das ist sehr schade,…
WeiterlesenNutzt ihr den Wahl-O-Mat? (Ja/Nein/eventuell)
Ja, der Wahl-O-Mat kann grundsätzlich das Wahlverhalten beeinflussen, wenn auch indirekt, wusstet ihr das schon? Wir haben uns mal auf die Lauer gelegt und uns den Wal – O – Mat intensiver angeschaut. Nachdem wir damit fertig waren, haben wir uns die Frage gestellt, warum denn der Wahlomat immer dann, wenn er aktiviert wird gehyped wird wie nichts Gutes? Theoretisch sollte man davon ausgehen, dass man jemand sein Kreuz oder…
WeiterlesenRechtsruck, Untätigkeit und leider ziellose Demonstrationen
Wir machen uns derzeit tatsächlich ernsthafte Sorgen was aus unserer Demokratie wird. Auch wenn diverse Aktionen wie z.B. Demonstrationenaus der Zivilgesellschaft gut gemeint sind, so sind sie weit vom Ziel entfernt, einem AfD-Verbot. Wir müssen das kritisieren, denn wir alle laufen Gefahr, uns selbst ein Bein zu stellen. Seit Friedrich Merz’ umstrittener Aussage über die AfD haben in Deutschland zahlreiche Demonstrationen stattgefunden. Doch was hat es gebracht? Leider nichts. Politiker…
WeiterlesenGefährlicher Angriff der AfD auf Demokratie und Verfassungsschutz
Wir haben bereits im Jahr 2024 ausführlich analysiert, welche Strategien die AfD in Thüringen verfolgt. Die aktuellen Entwicklungen bestätigen unsere damaligen Warnungen: Die AfD versucht, sich zunehmend Einfluss auf staatliche Institutionen zu sichern – diesmal mit dem Ziel, Einsicht in geheime Verfassungsschutzunterlagen zu erhalten. Und das wird nicht das einzige sein, was die AfD in Thüringen versuchen wird. Diese Partei arbeitet systematisch daran, demokratische Kontrollmechanismen auszuhöhlen und sich selbst unangreifbar…
WeiterlesenDie Demokratie am Scheideweg – Warum der Kampf gegen die AfD versagt und welche Lösung es hätte geben können
Deutschland steht vor einer politischen Zerreißprobe Während die AfD unaufhaltsam an Zustimmung gewinnt, verharren die demokratischen Parteien in einer Mischung aus Ignoranz, Hilflosigkeit und taktischem Geplänkel. Statt entschlossen gegen eine Partei vorzugehen, die mittlerweile in Teilen als gesichert rechtsextrem eingestuft ist, wird weiterhin auf Strategien gesetzt, die seit einem Jahrzehnt versagen. Die Realität ist klar: Die AfD existiert nicht trotz der Politik der letzten Jahrzehnte, sondern wegen ihr. Ein historisches…
WeiterlesenWenn rechtsextreme Hetzer:innen sich nackt fühlen
Das vergangene Wochenende bot ein bemerkenswertes Schauspiel: Immer mehr Gruppen und Organisationen, die sich kritisch gegenüber der AfD und rechtsextreme Strukturen äußern, wurden in sozialen Netzwerken gelöscht. Das ist keine Überraschung – es zeigt nur, dass wir offenbar einen wunden Punkt getroffen haben. Auch AfDexit ist betroffen, aber im Gegensatz zu anderen haben wir vor längerer Zeit Wege gefunden, unsere Arbeit fortzusetzen. Insgesamt wird jedoch deutlich, dass die Luft für…
WeiterlesenAfD-Wahlwerbung aus Österreich -Die AfD und ihr fragwürdiges Netzwerk – Intransparente Kampagnen zur Manipulation der Öffentlichkeit
Die AfD stellt sich wie bekannt gerne als Partei des „kleinen Mannes“ dar, die für Transparenz und Bürgernähe kämpft. Doch die Realität sieht anders aus. Ein besonders aufschlussreiches Beispiel für die intransparenten Methoden der Partei war der „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten“. Dieses Netzwerk finanzierte über Jahre millionenschwere Wahlkampagnen zugunsten der AfD – außerhalb der offiziellen Parteifinanzen und unter Umgehung demokratischer Kontrollmechanismen. Geld aus anonymen Quellen –…
WeiterlesenZustrombegrenzungsgesetz abgelehnt – und nun?
Allein der Name dieses Gesetzes (Zustrombegrenzungsgesetz) ist bezeichnend, denn er trägt bereits eine abwertende Konnotation in sich. Doch das Gesetz selbst stieß nicht nur in der Zivilgesellschaft auf Widerstand – selbst im Deutschen Bundestag fand es keine Mehrheit. Besonders bemerkenswert: Auch Abgeordnete der CDU lehnten den Entwurf ab. Natürlich muss Zuwanderung in Deutschland geregelt werden, das bestreitet niemand. Und selbstverständlich sollten für Deutschland ähnliche Maßstäbe gelten wie für andere Länder.…
WeiterlesenDas AfD-Verbot – Die Aussprache – Das Desaster – Das Dilemma
Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie, daran lässt die in weiten Teilen rechtsextreme Partei keinen Zweifel. Doch obwohl das seit Jahren immer klarer wurde, haben die demokratischen Parteien bis heute nicht den richtigen Umgang mit der AfD gefunden. Am Mittwoch nahm die CDU/CSU-Fraktion sehenden Auges und trotz vielfältiger Warnungen eine Mehrheit mit der AfD in Kauf – ein Tabubruch, der als Zäsur in die politische Geschichtsschreibung der Bundesrepublik…
WeiterlesenDer Pyrrhussieg der CDU und das strategische Spiel der AfD
Vor drei Tagen gab es mahnende Worte, ernste Gesichter, traurige Gesten – und Tränen, und nun dass strategische Spiel der AfD mit der CDU. Die Gedenkfeiern, Kranzniederlegungen und pathetischen Reden demokratischer Politiker sollten an die Opfer des Holocaust erinnern. Und wieder erklangen sie, die berühmten Worte: „Nie wieder.“ Doch „Nie wieder“ ist längst zur hohlen Phrase verkommen. Die Realität zeigt: Die Politik hat es erneut nicht verstanden, wie man mit…
WeiterlesenDemokratische Parteien in Deutschland – Schlechter organisiert als ein Sandkastenkrieg im Kindergarten
Die sogenannten demokratischen Parteien in Deutschland beklagen sich regelmäßig darüber, dass die AfD immer stärker wird und mittlerweile erschreckend großen politischen Einfluss genießt. Doch hier ist der eigentliche Witz: Die Möglichkeit, dagegen vorzugehen, hatten sie – und zwar seit Jahren! Hätten diese Parteien 2014 nicht hochnäsig über die AfD gelacht, sondern rechtzeitig gehandelt, wäre die Partei heute eine Fußnote der Geschichte. Aber nein, man zog es vor, die Bedrohung zu…
WeiterlesenDie schleichende Gefahr durch Tech-Milliardäre, China und der AfD
In einer globalisierten Welt, in der wirtschaftliche Macht zunehmend mit politischem Einfluss verschmilzt, stehen Demokratien vor neuen, bislang ungekannten Herausforderungen. An der Spitze stehen Tech-Milliardäre und China. Tech-Milliardäre wie Elon Musk oder Mark Zuckerberg und Staaten wie China haben es geschafft, wirtschaftliche und technologische Macht so zu bündeln, dass sie die Politik von Ländern wie Deutschland und Europa in erheblichem Maße beeinflussen. Doch warum wird dieser Einfluss von den Verantwortlichen…
WeiterlesenAngst vor einem AfD-Verbot?
Die Anzeichen verdichten sich, dass die Angst vor einem Verbot der AfD größer ist, als der Wille, die Demokratie konsequent zu schützen. Nun gesellt sich auch Sahra Wagenknecht mit ihrem neuen Bündnis dazu und bezeichnet ein AfD-Verbot sogar als „politische Dummheit“. Doch die Verteidigung der Demokratie ist die zentrale Aufgabe aller gewählten Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Es ist ihre Pflicht, diese mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu schützen. Bislang sind jedoch…
WeiterlesenBrief Vorlage an die Bundestagsabgeordneten zum AfD Verbot
Wie wir am 20. Januar schon angekündigt haben, werden wir eine Briefvorlage bereitstellen, um die Bundestagsabgeordneten anzuschreiben in Bezug auf den Verbotsantrag zur AfD im deutschen Bundestag. Wir haben inzwischen sehr viele E-Mails bekommen, dass man die Vorlage nicht finden kann, beziehungsweise, ob die denn noch rechtzeitig kommt. Wir verlinken die Vorlage in diesem Artikel. Unser Team besteht nur aus vier Menschen, die den ganzen Tag über auch berufstätig sind.…
WeiterlesenWenn Werte auf Kosten von Macht geopfert werden
Die CDU hat unter Friedrich Merz deutlich gemacht, dass sie bereit ist, ihre Werte zugunsten von Macht zu opfern. Zunächst muss erwähnt werden – auch wenn dies bei manchen auf Widerstand stoßen mag –, dass die CDU nicht die schlechteste Partei ist. Diese Einschätzung gilt jedoch nur in Bezug auf einzelne Aspekte. Innerhalb der CDU existiert ein Bundesbeschluss, der jegliche Form der Zusammenarbeit mit der AfD strikt ausschließt. Dass Friedrich…
WeiterlesenParteispenden, und was sich dahinter für ein Abgrund auftut
Wir dachten uns bei diesem Beitrag, das könnte euch interessieren und zum nachdenken anregen. Die AfD hat gerade kürzlich eine sehr hohe Parteispende eines yGroßspenders erhalten, die bei uns im Team die Frage aufgeworfen hat, was hinter solchen Spenden insgesamt stecken mag. In der Folge tauchten dabei weitere Fragen auf, zum Beispiel fragten wir uns. Wie sieht das eigentlich in anderen Ländern mit Parteispenden aus? Dann stellen wir uns die…
WeiterlesenAfD-Verbotsantrag in nächster Bundestagssitzung
In der kommenden Sitzungswoche wird der AfD-Verbotsantrag, initiiert von einer Gruppe Bundestagsabgeordneter um Marco Wanderwitz, im Plenum auf der Tagesordnung stehen. Jetzt ist der richtige Moment, noch einmal massiven Druck auf die Bundestagsabgeordneten auszuüben. Dazu könnt und solltet ihr den Abgeordneten eine E-Mail schreiben. Diese E-Mail darf ruhig Nachdruck vermitteln, sollte aber auch klar machen, dass wir die Gruppe der Bundestagsabgeordneten, die den Antrag unterstützen, ausdrücklich stärken und solidarisch begleiten.…
WeiterlesenDie AfD und die Inszenierung von Genies
Der Fall mit dem Supergenie, welches Alice Weidel beabsichtigte zu Werbepropaganda für die AfD und für sich selbst als Kanzlerkandidatin zu nutzen, hat uns dazu bewegt ein wenig in die Tiefe zu gehen, um mal zu schauen, was da eigentlich genau los ist. Dass die AfD nicht gerade als Hort wissenschaftlicher Seriosität gilt, ist kein Geheimnis. Doch die jüngsten Ereignisse um Alice Weidel und die Behauptung, ein vermeintliches “Supergenie” mit…
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