Jens Spahn, einst das junge Gesicht einer erneuerten CDU, gilt vielen als Stimme der „neuen Mitte“. Er spricht über Modernisierung, über Verantwortung, über ein Land, das „wieder funktionieren“ soll. Doch wer genauer hinhört, erkennt eine gefährliche Ambivalenz: Spahn redet über Fortschritt, aber seine Worte führen zurück – in ein politisches Klima, in dem Misstrauen, Abwehr […]
WeiterlesenKategorie: Drohung
Karin Prien und die moralische Selbsttäuschung der Union (CDU/CSU)
Karin Prien, CDU-Vize und Bildungsministerin, hat in einem Podcast erklärt, sie werde Deutschland verlassen, sollte die AfD den Bundeskanzler stellen. „Das wäre nicht mehr mein Land“, sagte sie. Ein Satz, der aufrütteln soll – und doch entlarvt, wie tief die politische Verantwortungslosigkeit in der Union mittlerweile reicht. Denn wer heute über Flucht redet, war gestern […]
WeiterlesenLukreta – Weiblichkeit als Tarnung für Rechtsradikalismus i.v.m. der AfD
Das die AfD junge Männer mit ihrer rechtsextremen Propaganda, vor allem in den sozialen Netzwerken, rekrutieren will, ist wohl hinlänglich bekannt. Das es aber auch speziell eingerichtete rechtsextreme Netzwerke der AfD gibt, die sich darauf spezialisiert haben junge Frauen zu rekrutieren, dürfte weniger bekannt sein. Wir klären hier darüber auf, mit welchen Mitteln der AfD […]
WeiterlesenParteiverbotgantrag beim Bundesrat per Petition?
Eine sehr gute und komplexe Frage im Rahmen eines Parteiverbotgantrag in Verbindung mit einer Petition erreichte uns. Wir erklären das hier mal Schritt für Schritt: 1. Die Fragestellung Wer darf eigentlich ein Parteiverbot beantragen und welche Wirkung hätte eine Petition? Konkret wurden wir auch gefragt, welche Wirkung würde eine Petition zum AfD-Verbot, gerichtet an den […]
WeiterlesenAfD: Gesichert rechtsextrem, gefährlich bewaffnet – sofort verbieten!
Wer gestern unseren Beitrag gelesen hat, wie die AfD den Mord in den USA zynisch ausschlachtet, sollte sich nun diesen Artikel genau ansehen. Er zeigt, wie brandgefährlich diese Strategie auch für Deutschland ist – und wie skrupellos die AfD bereit ist, jedes noch so tragische Ereignis für ihre Zwecke zu missbrauchen. Hier nochmal der Beitrag: […]
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