Drohung

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Späte Einsicht oder politisches Kalkül? Was das CDU-Papier zur AfD wirklich zeigt

Mit dem 12-seitigen Argumentationspapier „Abstieg für Deutschland“ legt die CDU erstmals in gebündelter Form dar, warum sie die AfD politisch ablehnt. Die Inhalte sind deutlich: Kritik an demokratiefeindlichen Tendenzen, Warnungen vor wirtschaftlichen Schäden, Hinweise auf rechtsextreme Strukturen sowie eine klare Abgrenzung in gesellschaftlichen Fragen. Doch bei genauer Betrachtung stellt sich Weiterlesen

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AfD-Verbot jetzt umsetzen: Warum Politik und Zivilgesellschaft endlich handeln müssen

AfD-Verbot jetzt umsetzen. Die aktuelle Erhebung von Infratest dimap im Rahmen des Deutschlandtrends zeichnet ein politisch hochgradig besorgniserregendes Lagebild: Lediglich rund 15 % der Bevölkerung zeigen sich mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. Diese Zahl ist weit mehr als eine Momentaufnahme politischer Unzufriedenheit – sie ist ein strukturelles Warnsignal für Weiterlesen

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Umfrage: Eure Einstellung zu einem AfD-Verbot

Hinweis: Die Umfrage ist abgelaufen. Seit fast sieben Jahren setzt sich AfDexit in Form unsere Petition mit einer klaren demokratischen Zielsetzung auseinander, der Forderung nach einem verfassungsrechtlich (Durch das Bundesverfassungsgericht) geprüften Parteiverbotsverfahren gegen die AfD. Unsere Petition läuft seit dieser Zeit kontinuierlich und bildet einen langfristigen Indikator dafür, wie groß Weiterlesen

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Zu gefährlich für Warnungen, zu bequem fürs Handeln? Deutschlands Feigheit in der AfD-Frage

In der deutschen Debatte über den Umgang mit der AfD zeigt sich seit Jahren ein struktureller Fehler, der längst nicht mehr als bloße politische Vorsicht beschrieben werden kann. Was als demokratische Abwägung, rechtsstaatliche Zurückhaltung oder strategische Klugheit verkauft wird, ist in Wahrheit oft ein Gemisch aus Feigheit, Verantwortungsverschiebung und analytischer Weiterlesen

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