In Deutschland brodelt es. Nicht laut, nicht schrill – aber tief. Immer mehr Menschen spüren: Die Politik, wie sie derzeit gemacht wird, entfernt sich nicht nur von ihren Bedürfnissen, sondern auch von den Grundprinzipien einer lebendigen Demokratie. Es geht nicht mehr um einzelne Entscheidungen. Es geht um ein strukturelles Versagen: Ein Bruch zwischen Bürger und Politik, zwischen Alltag und Regierung, zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Politik gegen statt mit den Menschen…
WeiterlesenExakt, die AfD ist nicht Opfer, sondern Täter
In den letzten Tagen fällt zunehmend auf, dass viele Medien ihre Schlagzeilen auf die Frage konzentrieren, wie mit der AfD umzugehen sei – ob man mit ihr zusammenarbeitet, sie einbindet oder sich von ihr abgrenzt. Diese Art der Diskussion ist nicht nur fatal, sondern brandgefährlich. Inhaltlich wird dabei ein Narrativ gestützt, das die AfD bewusst bedient: das der vermeintlichen Ausgrenzung, der Opferrolle und des politischen Märtyrertums. Weigern sich demokratische Parteien…
WeiterlesenWarum ein AfD-Verbot längst überfällig ist, worauf wird gewartet?
Das Osterfest gilt traditionell als Symbol des Friedens – ein Frieden, der in weiten Teilen der Welt kaum noch existiert. Gerade zu Ostern wird dieser Verlust regelmäßig beklagt. Auch in Deutschland sorgt die politische Debatte um Parteien wie die AfD zunehmend für gesellschaftliche Spannungen. Kritiker werfen der AfD vor, den gesellschaftlichen Frieden zu gefährden, während die Partei selbst betont, für Ordnung und nationale Interessen einzutreten. In Zeiten globaler Krisen und…
WeiterlesenKoalitionsvertrag ohne Verbindlichkeit – und warum die AfD davon massiv profitiert
Deutschland hat eine neue Koalition , die GroKo 2.0 – und mit ihr einen Koalitionsvertrag. Doch dieser Vertrag ist kein Gesetz, kein Versprechen und schon gar keine Garantie. Es handelt sich rein um eine politische Absichtserklärung – eine Art „Wunschliste“ der Regierungsparteien. Was viele Bürger nicht wissen oder unterschätzen: Solche Verträge sind rechtlich nicht bindend. Die Folge: Viele angekündigte Vorhaben können umgesetzt werden – müssen aber nicht. Umso weniger ist…
WeiterlesenDie AfD normalisieren heißt die Demokratie verraten
Vorab: Appell an die Demokratinnen und Demokraten in Deutschland Vor über 90 Jahren wurde die Demokratie schon einmal verraten. Die AfD normalisieren heißt die Demokratie verraten Heute stehen wir wieder genau an dieser Schwelle – nur mit dem Unterschied, dass diesmal niemand sagen kann, er habe es nicht kommen sehen. Sprüche wie „Wehret den Anfängen“ oder „Nie wieder“ sind in der politischen Realität zu leeren Worthülsen verkommen. Sie dienen längst…
WeiterlesenDer AfD-Kurs des Jens Spahn – Ein politischer Dammbruch mit Ansage?
Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn plädiert für eine Normalisierung des Verhältnisses zur AfD. Man solle mit ihr im Bundestag so umgehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei, sagte er. Aus der grünen Bundestagsfraktion kommt berechtigt energischer Widerspruch. Auch AfDexit bewertet Spahns Aussage – gerade im Lichte seiner möglichen Rolle als zukünftiger Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion – als äußerst kritisch. Allein mit Blick auf seine fragwürdige Rolle als ehemaliger Bundesgesundheitsminister drängen sich neue…
WeiterlesenSteilvorlage für den Abgrund – Wie der Koalitionsvertrag 2025 der AfD in die Hände spielt
Was CDU/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag 2025 vorlegen, ist kein Aufbruch für Deutschland – es ist ein Dokument der sozialen Entkoppelung. Die sogenannte „GroKo 2.0“ schafft es mit beängstigender Konsequenz, all jene Themen zu ignorieren, die das Land im Innersten bewegen: finanzielle Unsicherheit, Arbeitsdruck, soziale Kälte, politische Orientierungslosigkeit. Was dabei herauskommt, ist ein Vertrag, der nicht nur enttäuscht, sondern gefährlich ist. Für die Demokratie. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Und…
WeiterlesenWer macht die Regenbogenflagge politisch?
In letzter Zeit beobachten wir zunehmend, dass sich Menschen, die sich selbst als liberal oder moderat verstehen, angegriffen fühlen, sobald das Thema Regenbogenflagge oder die dahinterstehende Bewegung zur Sprache kommt. Was folgt, ist häufig eine hitzige Diskussion, die schnell eskaliert. Aussagen werden als Scherz relativiert – „Man kennt mich doch, ich bin nicht so“ –, doch bei genauerem Nachfragen zeigt sich oft eine spürbare, reale Aggressivität. Plötzlich richtet sich Ablehnung…
WeiterlesenDeutschlands gefährliche Abhängigkeit – Wie wirtschaftliche Schwächen zur politischen Bedrohung werden
Die deutsche Wirtschaft befindet sich an einem kritischen Wendepunkt und in Abhängigkeit. Was über Jahrzehnte als Stärke galt – die enge Einbindung in globale Märkte, günstige Energieimporte, billige Vorprodukte aus Fernost – offenbart sich heute als strukturelle Schwäche. Unterbrochene Lieferketten, drastisch gestiegene Energiepreise, geopolitische Unsicherheiten und protektionistische Maßnahmen – wie die von Donald Trump wieder angedrohten Strafzölle – treffen die deutsche Wirtschaft empfindlich. Doch die Folgen bleiben nicht nur wirtschaftlicher…
WeiterlesenWird ein Antrag auf ein AfD-Verbot nach Ostern gestellt?
Lasst euch bitte nicht verrückt machen von selbsternannten “Insidern”, die behaupten, sie wüssten mehr als alle anderen – und nun verbreiten, dass direkt nach Ostern ein Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren gestellt werde. Werfen wir kurz einen Blick auf die Fakten Kürzlich wurde die Bundestagswahl 2025 abgehalten, und der neue Bundestag hat sich – wie gesetzlich vorgesehen – konstituiert. Das ist Voraussetzung dafür, dass überhaupt ein entsprechender Antrag gestellt werden kann.…
WeiterlesenWie AfD-Tarnnetzwerke Facebook & X unterwandern – und was du wissen musst, um dich zu schützen
Mindestens einmal im Jahr weisen wir darauf hin, dass sich unter den vermeintlichen Gegnern der AfD überraschend viele Personen befinden, die tatsächlich aus dem Umfeld der AfD stammen. Doch es kommt noch schlimmer Diese Personen betreiben in den sozialen Netzwerken bewusst Gruppen und Kanäle, in denen sie sich als entschiedene Gegner der AfD inszenieren. Besorgniserregend ist dabei, dass diese Gruppen und Kanäle oftmals eine große Zahl an Followern haben und…
WeiterlesenDie AfD steigt, die Demokratie wankt – und die Besserwisser schauen zu
Nein, das ist kein Aprilscherz, diese Meldung zur AfD wurde von nahezu allen deutschen Medienagenturen bereits bestätigt. Von Anfang an war es vorhersehbar. Doch als AfDexit schon kurz nach den Bundestagswahlen davor warnte, dass die AfD unaufhaltsam steigen würde, wurde das abgetan. Von wem? Von genau denen, die immer meinen, es besser zu wissen. Diejenigen, die vorgeben, „etwas gegen die AfD zu tun“, aber in Wahrheit den Boden für ihren…
WeiterlesenPalantir, AfD und die schleichende Akzeptanz der Überwachung – Wie kritische Stimmen bereits jetzt verschwinden können
Palantir ist selbstverständlich kein Shampoo, auch wenn das viele denken mögen. Deutschland bewegt sich mit rasender Geschwindigkeit in eine digitale Überwachungsgesellschaft – und das Schlimmste daran: Kaum jemand hinterfragt es noch. Während die Politik nach immer neuen Möglichkeiten sucht, Überwachungstechnologien wie Palantir oder die Vorratsdatenspeicherung zu legitimieren, haben viele Menschen längst aufgehört, sich dagegen zu wehren. Selbstverschuldete Überwachung – Die Rolle der sozialen Netzwerke Ein großer Teil des Problems liegt…
WeiterlesenZwischen vagen Versprechen und politischem Ausweichen – Die SPD und ihr Umgang mit Krise und Protest
Das aktuelle Interview mit SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im RedaktionsNetzwerk Deutschland offenbart eine zentrale Schwäche der Sozialdemokraten: den Versuch, sich als pragmatische Kraft darzustellen, ohne wirklich auf die drängendsten Probleme einzugehen. Während Miersch über Zusammenhalt, Koalitionsverhandlungen und politische Verantwortung spricht, bleibt er in entscheidenden Fragen auffallend unkonkret – insbesondere bei der Finanzpolitik, der wachsenden Unterstützung für die AfD und der Frage, wie man mit dieser Partei umgehen sollte. Die Bedeutungslosigkeit einer…
WeiterlesenUnion plant Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes – Angriff auf Transparenz und Demokratie
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) verpflichtet Behörden dazu, Bürgerinnen und Bürgern sowie Journalistinnen und Journalisten Zugang zu staatlichen Dokumenten zu gewähren. Es ist ein zentrales Werkzeug, um politische Entscheidungen nachzuvollziehen, Missstände aufzudecken und staatliches Handeln zu kontrollieren. Nun will die Union dieses Gesetz faktisch abschaffen – ein Angriff auf Transparenz, Pressefreiheit und demokratische Kontrolle. Wie aus einem internen Verhandlungspapier der CDU/CSU hervorgeht, das von der Transparenzplattform Frag den Staat veröffentlicht wurde, plant…
WeiterlesenAfD auf Rekordhoch – Ein alarmierendes Signal für die deutsche Demokratie
Die AfD erreicht in einer aktuellen Umfrage mit 23,5 Prozent ihren bislang höchsten Wert. Damit rückt sie gefährlich nahe an die CDU heran, die mit 27 Prozent nur noch 3,5 Prozentpunkte vorausliegt. Es ist das beste Umfrageergebnis, das die AfD jemals erzielt hat – ein besorgniserregender Trend für die politische Landschaft Deutschlands. Noch gravierender wird diese Entwicklung, wenn man die Unionsparteien getrennt betrachtet Ohne die CSU-Anteile fällt die CDU auf…
WeiterlesenErgebnis zur Umfrage
Wir fragten euch in unserer Umfrage: Was haltet ihr von einem Eignungstest für PolitikerInnen vor der Zulassung zu einer Kandidarur und einer Leistungsbezogenen Vergütung mit Bonus-System? Die Umfrage ergab folgendes Ergebnis: Dringend notwendig (41%, 139 Stimmen) Sollte zumindest Diskutiert werden (31%, 104 Stimmen) Bitte arbeitet etwas aus dazu (23%, 77 Stimmen) Auf keinen Fall (5%, 17 Stimmen) Wie geht es jetzt weiter? Theoretisch sind die Stimmen die für die Einführung…
WeiterlesenFriedrich Merz und die AfD – Ein gefährlicher Tunnelblick auf das Migrationsproblem
In einer Talkrunde der Frankfurter Allgemeinen äußerte Friedrich Merz die Befürchtung, dass die AfD bei der Bundestagswahl 2029 stärkste Kraft werden könnte, falls Deutschland das Migrationsproblem nicht in den Griff bekomme. https://x.com/_friedrichmerz/status/1903073227145978313?s=46 Diese Aussage ist zwar überspitzt formuliert, trifft jedoch einen wunden Punkt. Doch Merz – ebenso wie die SPD und viele andere demokratische Parteien – begehen dabei einen entscheidenden Denkfehler: Nicht die Migration allein treibt die Menschen in die…
WeiterlesenWarum die Politik die AfD selbst stark macht – und wie wir das ändern müssen
Seit Jahren warnen Wissenschaftler, Journalisten und Initiativen wie afdexit davor, dass die AfD nicht einfach eine Protestpartei ist, sondern eine systematische Gefahr für die Demokratie. Doch statt eine kluge Strategie zu entwickeln, um ihr entgegenzuwirken, handeln die etablierten Parteien planlos und kurzsichtig. Damit tragen sie selbst dazu bei, dass die AfD immer weiter wächst. Doch warum passiert das? Ist es nur Inkompetenz – oder fehlt vielleicht sogar der Wille, die…
WeiterlesenOffener Appell an alle Organisationen, Initiativen und Vereine, die sich gegen die AfD stellen:
Es ist kaum zu fassen, dass wir immer noch vor dieser Entscheidung stehen: Werden wir als Gesellschaft die AfD stoppen, oder müssen wir uns damit abfinden, dass diese Partei schon bald an der Macht sein wird? Was jetzt passiert, wird nicht nur die nächste Bundestagswahl 2029 beeinflussen, sondern die Zukunft unserer Demokratie und all jener Organisationen, die sich angeblich für eine offene, freie Gesellschaft einsetzen. Wir, eine kleine Initiative, haben…
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