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AfD https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Generation Deutschland: Die AfD von morgen wird heute gebaut – Seid also wachsam!

Die Radikalisierung läuft auf Hochtouren – Wir haben nur eine Chance: Demonstration + Petition. Lies weiter, unterschreibe, mach Druck. Für AfDexit klingt nichts von dem neu, was Jean-Pascal Hohm da von sich gibt. Der Chef der sogenannten „Generation Deutschland“ versucht plötzlich Optimismus zu versprühen. „Deutschland ist noch nicht verloren“, sagt er – ein Satz, der […]

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Showpolitik https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Zwischen Showpolitik von Söder und Realitätsverweigerung: Deutschland lässt die AfD salonfähig werden

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eröffnete seine Regierungserklärung zum Haushalt mit einem frontal inszenierten Angriff auf die AfD. Die Partei sei „offenkundig das Sprachrohr des Kreml“, „Bücklinge Moskaus“ und „Hofnarren von Putin“. Ein verbales Trommelfeuer, das Söder im Münchner Landtag mit der moralinsauren Aufforderung krönte, die AfD solle sich gefälligst schämen Die AfD wolle aus […]

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In eigener Sache https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

In eigener Sache- AfD- Verbotsverfahten – Warum hohe Hürden kein Grund für Angst oder Zurückhaltung sein müssen

Vorab ein paar Worte in eigener Sache Wir haben uns ausführlich und schon sehr früh mit der Zeit der Nazidiktatur und den dort begangenen Verbrechen auseinander gesetzt.  Wir waren immer der Meinung, sollte die Demokratie in Deutschland tatsächlich noch einmal durch eine rechtsextreme Partei, wie der AfD, bedroht werden, dann würde die Zivilbevölkerung solidarisch die […]

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Markenrecht https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Faktencheck zum AfD-Logo – und warum wir als AfDexit ein AfD-Verbot fordern

Aktuell verbreiten sich in sozialen Medien zahlreiche Beiträge, die behaupten, das AfD-Logo sei ab sofort „frei verwendbar“ oder die AfD habe „alle Rechte daran verloren“. Das stimmt so nicht Hier die wichtigsten Fakten – klar, verständlich und korrekt: EUIPO-Entscheidung – Was wirklich passiert ist Das EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) hat entschieden, dass mehrere EU-Marken […]

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