Deutschland https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Die demokratischen Parteien in Deutschland – eine systemische Selbstunterminierung

AfDexit beobachtet die politische Entwicklung in Deutschland mit stark wachsender, substanziell begründeter Sorge. Diese Sorge speist sich nicht aus kurzfristigen Stimmungen oder einzelnen politischen Fehlentscheidungen, sondern aus einem strukturellen Muster. Die etablierten, demokratischen Parteien erzeugen durch ihr eigenes Handeln fortlaufend politische Anschlussfähigkeit für die AfD – und zwar in einem Ausmaß, das nicht mehr als bloßer Kollateralschaden eingeordnet werden kann. Die These ist hart, aber sie ist analytisch kaum noch zu umgehen. Teile der demokratischen Weiterlesen

AfD-Verbot https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

AfD-Verbot jetzt umsetzen: Warum Politik und Zivilgesellschaft endlich handeln müssen

AfD-Verbot jetzt umsetzen. Die aktuelle Erhebung von Infratest dimap im Rahmen des Deutschlandtrends zeichnet ein politisch hochgradig besorgniserregendes Lagebild: Lediglich rund 15 % der Bevölkerung zeigen sich mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. Diese Zahl ist weit mehr als eine Momentaufnahme politischer Unzufriedenheit – sie ist ein strukturelles Warnsignal für die Stabilität des demokratischen Systems. Ein sinkendes Vertrauen in staatliche Institutionen führt erfahrungsgemäß nicht zu politischer Neutralität, sondern zu starken politischen Verschiebungen. Konkret bedeutet das: Weiterlesen

AfD Verbot https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Umfrage: Eure Einstellung zu einem AfD-Verbot

Hinweis: Die Umfrage ist abgelaufen. Seit fast sieben Jahren setzt sich AfDexit in Form unsere Petition mit einer klaren demokratischen Zielsetzung auseinander, der Forderung nach einem verfassungsrechtlich (Durch das Bundesverfassungsgericht) geprüften Parteiverbotsverfahren gegen die AfD. Unsere Petition läuft seit dieser Zeit kontinuierlich und bildet einen langfristigen Indikator dafür, wie groß die tatsächliche Bereitschaft ist, ein solches Verfahren aktiv zu unterstützen. Trotz der intensiven öffentlichen Debatten, trotz wiederkehrender Demonstrationen, trotz breiter Empörung in sozialen Netzwerken und Weiterlesen

AfD https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Zu gefährlich für Warnungen, zu bequem fürs Handeln? Deutschlands Feigheit in der AfD-Frage

In der deutschen Debatte über den Umgang mit der AfD zeigt sich seit Jahren ein struktureller Fehler, der längst nicht mehr als bloße politische Vorsicht beschrieben werden kann. Was als demokratische Abwägung, rechtsstaatliche Zurückhaltung oder strategische Klugheit verkauft wird, ist in Wahrheit oft ein Gemisch aus Feigheit, Verantwortungsverschiebung und analytischer Unschärfe. Der Kern des Problems liegt darin, dass Politik und Teile der Zivilgesellschaft drei Ebenen fortlaufend miteinander verwechseln oder bewusst ineinander schieben: 1. die AfD Weiterlesen

Brandmauer https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Bist Du zu schwach, sind sie zu stark! Eine Brandmauer die e tgültig fällt

Wenn die „Brandmauer“ zur Kulisse wird – Wie Europas Konservative mit der extremen Rechten Politik machen In der politischen Kommunikation der letzten Jahre ist ein Begriff besonders häufig gefallen: die „Brandmauer“. Gemeint ist damit die angeblich feste Abgrenzung der politischen Mitte gegenüber Parteien rechts von ihr. Gerade Vertreter der großen konservativen Parteien in Europa – insbesondere aus Deutschland – haben diese Formel immer wieder bemüht. Doch aktuelle Recherchen und politische Entwicklungen im Europäischen Parlament werfen Weiterlesen

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