Normalisierung der AfD

Wie die Normalisierung der AfD voranschreitet, kann man an den nachfolgend von uns herausgearbeiteten Punkten klar und deutlich erkennen.

Sehr deutlich wird, was wir die ganze Zeit schon unter dem Punkt „Themenfokus“ schreiben.

Das ist einer der Gefahrenpunkte, die man bei der AfD beachten muss, und deshalb bestehen wir auch so vehement auf einem Verbot der AfD. Denn es wird Mandate von demokratischen Politikerinnen und Politikern kosten, wenn die AfD weiterhin auf der politischen Bühne bleibt.

Die AfD hat in den letzten Jahren einen von vielen schöngeredeten, provozierten und ignorierten Aufschwung erlebt und ist mittlerweile eine bedeutende Kraft in der deutschen politischen Landschaft.

Dies sollte man dazu betrachten:

Starke Umfragewerte:

Die AfD verzeichnet auf nationaler Ebene in Umfragen derzeit oft Zustimmungsraten von 17 bis 25 Prozent, was sie zur zweitstärksten Kraft hinter der CDU/CSU macht und vor der SPD. In einigen ostdeutschen Bundesländern wie Thüringen, Sachsen oder Brandenburg ist sie sogar stärkste Partei.

Themenfokus:

Die AfD profitiert stark von Themen wie der Migration, der Kritik an der Klimapolitik, der Energiekrise und der allgemeinen Unzufriedenheit mit der etablierten Politik. Sie positioniert sich als Protestpartei und spricht Wähler an, die sich von den traditionellen Parteien nicht mehr repräsentiert fühlen.

Wachsende Akzeptanz:

Während die AfD anfangs vor allem als rechtspopulistische und euroskeptische Partei wahrgenommen wurde, hat sich ihre Wählerschaft verbreitert. In einigen Regionen wird sie zunehmend als „normale“ Alternative zu den etablierten Parteien gesehen.

Kritik und Kontroversen:

Gleichzeitig bleibt die AfD hoch umstritten. Sie steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, da Teile der Partei, insbesondere der sogenannte „Flügel“ um Björn Höcke, rechtsextreme Tendenzen zeigen. Dies führt immer wieder zu Debatten, ob sie in Koalitionen auf Landes- oder Bundesebene integriert werden kann.

Damit ist die AfD derzeit eine Partei mit einem signifikanten Einfluss auf die politische Debatte in Deutschland. Sie fungiert als Sammelbecken für Protestwähler und treibt die anderen Parteien dazu, ihre menschenverachtende Politik in bestimmten Bereichen zu übernehmen, insbesondere in der Migrationspolitik und bei sozialpolitischen Fragen. Ihr weiterer Erfolg hängt jedoch stark von der Entwicklung dieser Themen und dem Umgang der anderen Parteien mit der AfD ab.

Wir kommen also um ein AfD-Verbot nicht herum. Bitte helft mit, indem ihr unsere Petition unterschreibt und verbreitet.

In den sozialen Netzwerken, insbesondere auf Facebook, betrachten die Betreiber einiger Seiten und Gruppen, die sich klar gegen die AfD aussprechen, den Link zur Petition als Spam und löschen ihn. Merkt euch in diesem Fall, welche Seite oder Gruppe das war. Diese fügen wir dann einer Liste hinzu, auf der sich bereits einige Seiten und Gruppen von AfD-Gegnern tummeln.

Wir werden diese Liste nicht veröffentlichen – das ist selbsterklärend –, aber zu statistischen Zwecken auswerten.

Hier ist der Link zu unserer Petition: https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Hinweis:

Ein Verbot der AfD über eine Petition bei den zuständigen Instanzen anzuregen, wird uns nur gelingen, wenn wir eine große Anzahl an Unterschriften sammeln, die sich konsequent für ein AfD-Verbot aussprechen.

Die Prüfung im Deutschen Bundestag darf ausschließlich auf formaljuristischem Wege erfolgen. Dabei wird überprüft, ob der Antrag rechtmäßig und unter Einhaltung der entsprechenden Voraussetzungen beim Deutschen Bundestag eingegangen ist. Der Deutsche Bundestag darf keine eigene Einschätzung über den Erfolg eines solchen Antrags abgeben.

Konkret bedeutet das: Ist die Antragstellung korrekt, gibt es keinerlei Gründe, die gegen eine Zustimmung zu diesem Antrag sprechen. Genau genommen müssten alle Fraktionen im Bundestag – außer der AfD – diesem Antrag zustimmen. Jeder Politiker und jede Politikerin, die sich dennoch dagegen entscheiden, haben nicht verstanden, worum es hier geht.

Es geht um die Demokratie, um die Freiheit und, schlicht gesagt, um die Existenz der demokratischen Mandate im Deutschen Bundestag. Das Verfahren, das wir anwenden, ist legitim und die einzig mögliche Variante.

Vielen Dank für eure Unterstützung!

– Euer AfDexit Team –