Aktuell verbreiten sich in sozialen Medien zahlreiche Beiträge, die behaupten, das AfD-Logo sei ab sofort „frei verwendbar“ oder die AfD habe „alle Rechte daran verloren“. Das stimmt so nicht Hier die wichtigsten Fakten – klar, verständlich und korrekt: EUIPO-Entscheidung – Was wirklich passiert ist Das EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) hat entschieden, dass mehrere EU-Marken […]
WeiterlesenAutor: Team AfDexit
Deutschland im Dauerprüfmodus
Deutschland prüft! Man prüft Gesetze, prüft Reformen, prüft Verfahren – und nun prüft man sogar, ob man eine Partei verbieten darf, die längst als gesichert rechtsextrem gilt. Das Ergebnis dieser Prüfwut oder besser, Dauerprüfmodus. Ein Land, das sich in moralischen Selbstgesprächen erschöpft, während die Demokratie systematisch ausgehöhlt wird. Unter dem wohlklingenden Motto der „Prüf-Demos“ gehen […]
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Brief zur Rede von Frank-Walter Steinmeier
Während vielerorts noch geprüft, diskutiert oder sogar geprüft gefordert wird, haben wir die Initiative ergriffen und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier direkt angeschrieben. In unserem gestrigen Beitrag haben wir uns bereits mit seiner Rede auseinandergesetzt – heute möchten wir euch nun auch die E-Mail zeigen, die wir ihm dazu gesendet haben. —————————————— Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier, […]
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Zwischen Mahnung und Bedeutungslosigkeit: Wie Deutschland seine Demokratie verspielt – und Frank-Walter Steinmeier zum machtlosen Mahner degradiert
Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, der seinen Amtseid ernst nimmt. Einer, der nicht mit Schlagzeilen glänzen will, sondern mit Haltung. Er mahnt, appelliert, erinnert, fleht – und man spürt, dass seine Sorge um die Demokratie echt ist. Doch in einem Land, das sich an die Dauerkrise gewöhnt hat, verpufft selbst der ernsthafteste Appell wie ein […]
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Brandanschläge sind kein Widerstand – sie sind ein Angriff auf unsere Demokratie!
Es sind nun einige Tage vergangen, seit dem Brandanschlag (Brandanschläge) in Hamburg und wir haben in der Zeit die Reaktionen der Netzwelt beobachtet. Nun melden wir uns dazu zu Wort. Wir sehen in diesem Vorfall ein erschreckendes Beispiel dafür, wie sich unser gesellschaftliches Verständnis von Demokratie und freier Meinungsäußerung zunehmend aufzulösen scheint. Dennoch zeigt auch […]
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