Die EU Strategie der rechtsextremen europäischen Parteien

Die EU im Visier populistischer Kräfte – Gezielter Austritt statt Reform?

Immer wieder betont die AfD die Notwendigkeit einer Reform der Europäischen Union, doch ihre Pläne scheinen letztlich auf den Austritt Deutschlands aus der EU hinauszulaufen. Dies wirft die Frage auf, ob nicht nur Deutschland, sondern auch andere große Mitgliedsstaaten wie Italien und Frankreich gezielt von rechtsextremen Parteien aus der Union gedrängt werden sollen. Sind die Reformforderungen dieser Kräfte wirklich ernst gemeint, oder verfolgen sie vielmehr das Ziel, die EU durch gezielte Austritte ihrer größten Mitglieder zu destabilisieren?

Mit dieser Thematik haben wir uns intensiv beschäftigt, gerade auch weil die AfD daran beteiligt ist und die Strategien der AfD immer durchsichtiger werden.

Die Vorstellung, dass rechtsextreme Parteien in mehreren EU-Ländern, darunter Deutschland, Italien und Frankreich, gezielt darauf hinarbeiten, ihre Länder aus der Europäischen Union zu treiben, ist absolut nicht unbegründet.

Viele dieser Parteien, einschließlich der AfD in Deutschland, haben eine stark EU-kritische Haltung und fordern entweder einen Austritt aus der Union oder eine drastische Reduzierung der Macht der EU-Institutionen. Allerdings kann man die Strategien und Absichten dieser Parteien nicht völlig verallgemeinern, da sie je nach Land unterschiedliche Schwerpunkte setzen.

Grundlegende EU-Skepsis und Nationalismus

Rechtsextreme Parteien in Europa haben oft eine stark nationalistische Agenda, die im Gegensatz zu den Grundprinzipien der EU steht. Sie sehen in der europäischen Integration eine Bedrohung der nationalen Souveränität und lehnen supranationale Institutionen wie das Europäische Parlament und die Europäische Kommission ab. Diese Parteien streben in der Regel eine Rückkehr zu einem stärkeren Nationalstaat an und möchten, dass ihr Land die Kontrolle über politische und wirtschaftliche Entscheidungen zurückgewinnt.

In Ländern wie Italien (mit Parteien wie der Lega) und Frankreich (mit dem Rassemblement National von Marine Le Pen) wird zwar nicht immer explizit der EU-Austritt gefordert, aber es gibt starke Forderungen nach einer „Reform“ der EU, die oft darauf hinauslaufen, die Macht der EU massiv zu beschneiden. Wenn diese Reformen nicht durchgesetzt werden, könnte der nächste Schritt für diese Parteien ein Austritt sein.

Strategien der rechtsextremen Parteien

Diese Parteien agieren häufig taktisch, indem sie zunächst eine „Reform“ der EU fordern, was jedoch oft unrealistisch ist. Die von ihnen vorgeschlagenen Reformen laufen in der Regel darauf hinaus, dass die EU sich in eine lockere Gemeinschaft von Nationalstaaten verwandeln soll, was den Kern der europäischen Integration zerstören würde. Solche Reformen sind innerhalb der bestehenden EU-Strukturen praktisch nicht umsetzbar. Die implizite Botschaft ist also: Wenn die EU sich nicht radikal verändert, dann bleibt nur der Austritt als logische Konsequenz.

Die Forderung nach Reformen dient oft dazu, potenzielle Wähler anzusprechen, die unzufrieden mit der EU sind, aber nicht unbedingt einen Austritt befürworten. Das Ziel könnte langfristig darin bestehen, die EU durch die Schwächung ihrer Institutionen und den Aufstieg nationalistischer Kräfte zu destabilisieren.

Gefahr einer „Zerlegung“ der EU

Es gibt eine reale Möglichkeit, dass der Aufstieg rechtsextremer Parteien in mehreren Mitgliedstaaten die EU gefährdet. Wenn starke Länder wie Deutschland, Frankreich oder Italien von Regierungen geführt würden, die entweder einen Austritt anstreben oder die EU so weit schwächen, dass sie praktisch nicht mehr handlungsfähig ist, könnte dies die gesamte Union destabilisieren. Diese Parteien könnten bewusst oder unbewusst eine Dynamik in Gang setzen, die zum schrittweisen Zerfall der EU führt.

Der Brexit war ein Präzedenzfall, der gezeigt hat, dass der Austritt eines großen Mitgliedsstaates zu enormen wirtschaftlichen und politischen Verwerfungen führen kann. Wenn weitere große Länder austreten würden, könnte dies das Ende der EU bedeuten.

Unterstützung von außen und Desinformationskampagnen

Es gibt Hinweise darauf, dass externe Akteure, wie etwa Russland, rechtsextreme und populistische Parteien in Europa unterstützen, um die EU zu schwächen. Durch finanzielle Unterstützung und Desinformationskampagnen wird versucht, den Einfluss dieser Parteien zu stärken, in der Hoffnung, dass sie eine fragmentierte und handlungsunfähige EU herbeiführen könnten. Dies könnte Teil eines größeren geopolitischen Ziels sein, die europäische Einigkeit zu untergraben und Europa international zu schwächen.

Zusammenarbeit zwischen den rechtsextremen Parteien

Rechtsextreme Parteien in Europa arbeiten zunehmend zusammen und unterstützen sich gegenseitig in ihren EU-skeptischen Haltungen. Beispielsweise gibt es regelmäßige Treffen und Bündnisse zwischen Parteien wie der AfD, der Lega, dem Rassemblement National und der österreichischen FPÖ. Obwohl sie sich in manchen nationalen Fragen unterscheiden, teilen sie eine gemeinsame Agenda gegen die EU und für nationale Souveränität.

Das bedeutet schlussendlich folgendes:

Es ist durchaus plausibel, dass rechtsextreme Parteien in mehreren EU-Ländern bewusst oder zumindest als Nebenprodukt ihrer Politik darauf hinarbeiten, die EU zu schwächen oder gar zu zerstören. Ob dies von den Parteien direkt als Ziel formuliert wird, variiert, aber die Konsequenzen ihrer Forderungen – seien es „Reformen“ oder ein Austritt – könnten zu einer Desintegration der EU führen. Besonders bedenklich ist, dass diese Parteien zunehmend zusammenarbeiten und möglicherweise von externen Akteuren (Russland und China) unterstützt werden, die ein Interesse an einer schwachen und gespaltenen EU haben.

Welche Folgen das haben kann, lest ihr morgen hier.

Verhindern könnte ihr es in dem ihr das AfD-Verbot unterstützt:

https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

–Uwe Schulze–
www.afdexit.de