**Wichtige Information zur Petition „AfD-Verbot“**

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition „AfD-Verbot“, einige von euch haben sich besorgt über das Fehlen der Kommentarfunktion unter den Updates geäußert. Ich habe dieses Problem aufgegriffen und im folgenden Auzug der Mailantwort von Change.org wird erklärt warum das so ist: „Kommentare und Antworten wurden entfernt, um den Schwerpunkt stärker auf die Mobilisierung der Gemeinschaft auf der Petitionsseite zu legen. Wir suchen nach Möglichkeiten, Petitionen wirkungsvoller zu machen, und denken unter anderem darüber nach, einen Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor

Die dringende Notwendigkeit einer gemeinsamen Politik in Zeiten globaler Herausforderungen

Sehr geehrte Damen und Herren der CDU/CSU, FDP, Bündnis 90- Die Grünen und der SPD, die jüngsten Versuche, die Glaubwürdigkeit des Bundeskanzlers aufgrund des Abhörskandals in Frage zu stellen, werfen ernsthafte Fragen auf. In einer Zeit, in der Deutschland, Europa und die Welt mit drängenden Problemen konfrontiert sind, ist es unverständlich, dass die Union den Bundeskanzler politisch demontieren möchte, ohne selbst eine makellose Bilanz vorzuweisen. Ein dringliches Thema, das unsere ungeteilte Aufmerksamkeit erfordert, ist der Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor

Die Bedeutung der Stärkung des Bundesverfassungsgerichts für die Demokratie und den Schutz vor Parteien wie der AfD

Inmitten zunehmender Herausforderungen für die demokratischen Grundsätze ist die Forderung der Juristenverbände nach einer Stärkung des Bundesverfassungsgerichts von entscheidender Bedeutung. Die Erhaltung der Demokratie hängt maßgeblich von der Integrität und Wirksamkeit dieses Gerichts ab, insbesondere als wirksames Mittel gegen Parteien wie die AfD. Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Hüter der Verfassung und der demokratischen Prinzipien ist unbestreitbar. Es dient als letzte Instanz bei der Aufrechterhaltung der Gewaltenteilung, der Wahrung der Grundrechte und der Sicherstellung des Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor

Pressemitteilung 23.02.2024

**Bündnis AfDexit fordert konsequenten Umgang mit AfD und ruft zur Reaktion unter anderem auf die Wannsee Konferenz 2.0 auf** Als Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern, die ein konsequentes Vorgehen gegen die AfD fordern, tritt das Bündnis AfDexit an die Öffentlichkeit. Angesichts der als in Teilen schon rechtsextrem eingestuften Natur der AfD und der besorgniserregenden Ereignisse der sogenannten Wannsee Konferenz 2.0 in Potsdam ist das Maß für uns gestrichen voll. Die Politik muss endlich auf die Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor

Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus vom BMI unter der Lupe

Wir haben uns das Maßnahmenpakte gegen Rechtsextremismus von Nancy Faeser und dem Bundesinnenministerium für euch etwas genauer angesehen. Beim ersten Überfliegen des Maßnahmenpakets fällt uns nach wenigen Sätzen sofort der folgende Satz auf: „Dass im Moment so viele Menschen Gesicht zeigen gegen den Hass und für die Demokratie, das ist Ermutigung und Auftrag zugleich.“ Dieser Satz ist nicht korrekt und gibt keineswegs die tatsächlichen Gründe wieder.  Richtig wäre: Die Menschen zeigen Gesicht seit der Enthüllung Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
AfD-Verbot fordern
Kontakt