AfD-Verbot - Jetzt!

In eigener Sache https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

In eigener Sache- AfD- Verbotsverfahten – Warum hohe Hürden kein Grund für Angst oder Zurückhaltung sein müssen

Vorab ein paar Worte in eigener Sache Wir haben uns ausführlich und schon sehr früh mit der Zeit der Nazidiktatur und den dort begangenen Verbrechen auseinander gesetzt.  Wir waren immer der Meinung, sollte die Demokratie in Deutschland tatsächlich noch einmal durch eine rechtsextreme Partei, wie der AfD, bedroht werden, dann würde die Zivilbevölkerung solidarisch die Demokratie schützen und verteidigen.  Wir lagen damit falsch Dann starteten wir unsere Petition zum AfD-Verbot, und wollten damit den Menschen Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
Markenrecht https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Faktencheck zum AfD-Logo – und warum wir als AfDexit ein AfD-Verbot fordern

Aktuell verbreiten sich in sozialen Medien zahlreiche Beiträge, die behaupten, das AfD-Logo sei ab sofort „frei verwendbar“ oder die AfD habe „alle Rechte daran verloren“. Das stimmt so nicht Hier die wichtigsten Fakten – klar, verständlich und korrekt: EUIPO-Entscheidung – Was wirklich passiert ist Das EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) hat entschieden, dass mehrere EU-Marken der AfD – darunter das Parteilogo und das Kürzel „AfD“ – wegen mangelnder nachgewiesener Nutzung verfallen sind. Das heißt Die Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
Deutschland im Dauerprüfmodus https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Deutschland im Dauerprüfmodus

Deutschland prüft! Man prüft Gesetze, prüft Reformen, prüft Verfahren – und nun prüft man sogar, ob man eine Partei verbieten darf, die längst als gesichert rechtsextrem gilt. Das Ergebnis dieser Prüfwut oder besser, Dauerprüfmodus. Ein Land, das sich in moralischen Selbstgesprächen erschöpft, während die Demokratie systematisch ausgehöhlt wird. Unter dem wohlklingenden Motto der „Prüf-Demos“ gehen derzeit Menschen auf die Straße, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Doch wofür demonstrieren sie eigentlich? Für eine Prüfung? Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
Frank-Walter Steinmeier https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Brief zur Rede von Frank-Walter Steinmeier

Während vielerorts noch geprüft, diskutiert oder sogar geprüft gefordert wird, haben wir die Initiative ergriffen und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier direkt angeschrieben. In unserem gestrigen Beitrag haben wir uns bereits mit seiner Rede auseinandergesetzt – heute möchten wir euch nun auch die E-Mail zeigen, die wir ihm dazu gesendet haben. —————————————— Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier, mit großem Respekt und aufrichtiger Anerkennung haben wir Ihre Rede vom 9. November 2025 im Schloss Bellevue verfolgt. Sie haben Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
Frank-Walter Steinmeier https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Zwischen Mahnung und Bedeutungslosigkeit: Wie Deutschland seine Demokratie verspielt – und Frank-Walter Steinmeier zum machtlosen Mahner degradiert

Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, der seinen Amtseid ernst nimmt. Einer, der nicht mit Schlagzeilen glänzen will, sondern mit Haltung. Er mahnt, appelliert, erinnert, fleht – und man spürt, dass seine Sorge um die Demokratie echt ist. Doch in einem Land, das sich an die Dauerkrise gewöhnt hat, verpufft selbst der ernsthafteste Appell wie ein Flüstern im Sturm. Die Republik hört zu, nickt höflich – und macht weiter wie bisher. Was bleibt, ist ein Präsident, Weiterlesen

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