AfDexit zieht Bilanz – und wir nehmen dabei kein Blatt vor den Mund. Auch wenn wir damit bei einigen AfD-Gegner:innen endgültig auf der „roten Liste“ landen – Klartext ist nötig. Unser Ziel: Den Finger in die Wunde legen, Versäumnisse deutlich benennen und klarmachen, dass der Druck auf die Politik, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten, längst aufgebaut werden […]
WeiterlesenSchlagwort: Alexander Dobrindt
Palantir in Deutschland – Der gläserne Mensch kommt – und mit ihm die autoritäre Versuchung
Am 30. April 2025 veröffentlichten wir einen äußerst kritischen Beitrag zur Überwachungssoftware Palantir – sowohl auf unserer Website als auch in den sozialen Medien. Darin warnten wir bereits damals vor der massiven Gefahr, die von dieser Technologie ausgeht – insbesondere im Kontext eines möglichen Zugriffs durch rechtsextreme Parteien wie die AfD. Beitrag vom 30.04.2025 Palantir, […]
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Welche Ministerpräsident:innen ein Verbot befürworten – und was es für Gegner der AfD bedeutet
Seit die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde, gewinnt die Debatte um ein mögliches Parteiverbot an politischem und gesellschaftlichem Gewicht. Doch während viele Bürger:innen ein Verbot der AfD fordern, zeigen sich die politischen Entscheidungsträger uneins. Besonders relevant ist dabei die Haltung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder – denn auch sie […]
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Analyse des Strategiepapiers der AfD
Wir haben uns inhaltlich und analytisch einmal mit dem im Juli 2025 von der AfD erstellten „Strategiepapier“ befasst. Ja, wir haben das Papier. Wenn man sich durch dieses Papier durchgearbeitet hat, dann stellt sich immer mehr die Frage: Warum sind Politik, Vereine, Organisationen, Initiativen und die Zivilgesellschaft so zurückhaltend, fasst schon ängstlich, was die Unterstützung […]
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Analyse zum Umgang mit einem möglichen AfD-Verbot
Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt laut einer aktuellen Umfrage ein Verbot der AfD ab. Diese Ablehnung scheint sich zunehmend zu verfestigen – hier spiegelt sie den politischen Kurs wider, der längst in den etablierten Parteien erkennbar ist. 52 % sprechen sich gegen ein Verbot aus, nur 27 % dafür. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des […]
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