In der zweiten Märzhälfte haben wir eine Umfrage zum AfD‑Verbot durchgeführt. Die Auswertung liegt nun vor. Ziel war es, belastbare Hinweise zu erhalten, wo wir kommunikativ oder organisatorisch nachsteuern müssen, um mehr Menschen zur Unterzeichnung der Petition zu bewegen – und damit politischen Druck aufzubauen, der Bundesregierung oder Bundestag veranlasst, unverzüglich einen Antrag auf verfassungsgerichtliche […]
WeiterlesenSchlagwort: Zivilgesellschaft
AfD, politisches Versagen und die Illusion vom späten Erwachen – eine notwendige Klarstellung aus unserer Sicht!
Wenn wir uns heute die aktuellen Warnungen vor der AfD anschauen, insbesondere die jüngsten Äußerungen von Bodo Ramelow, dann bleibt bei uns vor allem ein Gefühl zurück: Déjà-vu. Nicht, weil die Warnungen falsch wären – im Gegenteil. Sondern weil sie seit Jahren bekannt sind. Weil sie seit Jahren ausgesprochen werden. Und weil sie seit Jahren […]
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Die Weihnachtswichtel von Symbolistan
Es begab sich zu jener ganz besonderen Zeit, namentlich dem 24. Dezember – jenem magischen Datum, an dem in Deutschland schlagartig kollektive Erleuchtung einsetzt: Alle wissen alles, fühlen alles ganz tief und teilen es pflichtbewusst mit der Welt. Schon Wochen vorher, manche behaupten sogar 365 Tage lang, waberte eine ganz besondere Weihnachtsstimmung durchs Land. Sie […]
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AfDexit-Kommentar zur Neugründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ und zu den Aussagen von Stephan Kramer
Wenn der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, nach der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ zu dem Schluss kommt, er könne keinerlei Distanzierung, Mäßigung oder ernsthafte inhaltliche Abkehr von der bereits als rechtsextremistisch eingestuften „Jungen Alternative“ erkennen, ist das zunächst einmal eine nüchterne, aber äußerst deutliche Feststellung. Seine Bewertung, es handele sich faktisch um […]
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Zwischen Mahnung und Bedeutungslosigkeit: Wie Deutschland seine Demokratie verspielt – und Frank-Walter Steinmeier zum machtlosen Mahner degradiert
Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, der seinen Amtseid ernst nimmt. Einer, der nicht mit Schlagzeilen glänzen will, sondern mit Haltung. Er mahnt, appelliert, erinnert, fleht – und man spürt, dass seine Sorge um die Demokratie echt ist. Doch in einem Land, das sich an die Dauerkrise gewöhnt hat, verpufft selbst der ernsthafteste Appell wie ein […]
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