Warum ein AfD-Verbot notwendig ist – Ein Appell

Täglich werden im Fernsehen Dokumentationen über den Nationalsozialismus ausgestrahlt. Diese sollen uns daran erinnern, was Deutschland bereits erlebt hat und welche verheerenden Auswirkungen Nationalsozialismus und Rechtsextremismus auf unser Land hatten und haben. Viele von uns haben daraus gelernt. Es hat uns gelehrt, nicht wegzusehen, sondern aktiv zu handeln, damit sich solche schrecklichen Ereignisse nie wiederholen. Unsere Verantwortung ist es, von Anfang an entschieden gegen Rechtsextremismus vorzugehen.

Um das zu tun, müssen wir uns der Mittel bewusst sein, die uns zur Verfügung stehen:

Aufklärung:

Wir können umfassend über die Gefahren des Rechtsextremismus informieren.

Warnen und Mahnen:

Es ist unsere Aufgabe, rechtzeitig auf die drohenden Gefahren
hinzuweisen.

Wahlen nutzen:

Wir können die Wahlen als Werkzeug einsetzen, um gegen
rechtspopulistische Parteien wie die AfD vorzugehen.

Aktuell sehen viele von uns die Notwendigkeit, dass die AfD verboten werden muss.

Doch die Politik hat dies bisher nicht erkannt, was unsere Demokratie gefährdet.

Wenn die Politik versagt, sind wir als Bürger gefragt, Druck auf sie auszuüben, damit sie handelt.

Bisher hat sich gezeigt, dass die politische Auseinandersetzung mit der AfD keine ausreichende Wirkung zeigt.

Die AfD ist mittlerweile so stark geworden, dass sie erhebliche politische Einflussmöglichkeiten besitzt.

Die bisher ergriffenen Maßnahmen gegen die AfD und ihre destabilisierende Politik haben nicht den gewünschten Erfolg gebracht.

Was können wir tun?

Um die Politik zum Handeln zu zwingen, können wir demonstrieren und Kundgebungen organisieren. Doch leider haben wir auch hier gesehen, dass Millionen Menschen auf den Straßen ignoriert werden.

Das ist gefährlich, denn wir als Bürger sind täglich den Gefahren des Rechtsextremismus ausgesetzt.

Die Gewalt und Bedrohung durch rechtsradikale Gruppen nehmen zu, ohne dass die Politik ausreichend reagiert.

Auch die letzten Wahlen haben gezeigt, dass viele Politiker nicht bereit sind, ernsthaft über ein AfD-Verbot nachzudenken.

In Thüringen beispielsweise hat Bodo Ramelow noch einmal Glück gehabt, doch das nächste Mal könnte das anders ausgehen.

Die Notwendigkeit eines AfD-Verbots

Wir stehen an einem Punkt, an dem wir nur noch ein letztes wirksames Werkzeug haben: eine Petition für ein Verbot der AfD (https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt).

Diese Petition ist unser Mittel, um die Politik unter Druck zu setzen und sie zum Handeln zu bewegen.

Wenn wir dieses Werkzeug nicht nutzen, könnte sich unser Land in eine gefährliche Richtung entwickeln – hin zu einem „dunklen Deutschland“.

Erste alarmierende Anzeichen dafür haben wir bereits in mehreren Bundesländern gesehen, wo sogar Verfassungsgerichte einschreiten mussten.

Warum ist ein Verbot der AfD erforderlich?

In Österreich hat man versucht, die rechtspopulistische FPÖ politisch zu bekämpfen. Das Ergebnis ist bekannt: Die FPÖ hat großen Einfluss gewonnen. Ähnliches droht auch in Deutschland. Wir dürfen diesen Fehler nicht wiederholen.

Aus zahlreichen Gesprächen mit Politikern auf Bundes- und Landesebene weiß ich, dass viele demokratische Parteien die Anliegen der Bürger in Bezug auf ein AfD-Verbot nicht ernst nehmen. Doch wir als Bürger dürfen uns das nicht gefallen lassen. Uns ist die Demokratie nicht egal, und wir müssen gemeinsam dafür kämpfen, dass die demokratischen Parteien den notwendigen Druck verspüren, um ein AfD-Verbot zu unterstützen.

Es ist uns klar, dass nur die Politik einen Verbotsantrag stellen kann. Das liegt in den Händen des Bundestags, der Bundesregierung und des Bundesrats. Doch wir können durch öffentlichen Druck und unsere Petition dafür sorgen, dass die Politiker diese Verantwortung übernehmen.

Die Argumente gegen ein Verbot sind nicht haltbar. Die AfD hat längst die notwendigen Hürden für ein Verbotsverfahren überschritten. Das Argument, dass ein Verbot der AfD sie in eine Opferrolle drängen könnte, ist nicht stichhaltig.

Bereits jetzt sehen sich viele Bürgerinnen und Bürger den Drohungen der AfD und ihrer Anhänger ausgesetzt. Es ist daher sehr wichtig, entschlossen dagegen vorzugehen, um zu verhindern, dass wir alle eines Tages zu echten und realen Opfern der AfD werden.

Die Erinnerungskultur hat ihren Sinn verloren, wenn wir die Lehren der Geschichte ignorieren.

Ein gemeinsamer Appell

Ich bitte euch alle, die demokratischen Parteien durch die Unterzeichnung unserer Petition (https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt) zu einem AfD-Verbot unter Druck zu setzen. Je größer der öffentliche Druck wird, desto eher werden sich die Parteien für ein Verbot aussprechen.

Lassen wir diesen Beitrag durch das ganze Land gehen, damit alle aufgerüttelt werden, die noch zögern. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, der Politik klar und unmissverständlich zu zeigen, dass sie handeln muss.

An alle Initiativen, Organisationen und Vereine:

Bitte nehmt euch das von uns erstellte Positionspapier noch einmal zur Hand, lest es in Ruhe durch und prüft, ob ihr den Inhalt unterstützt. Falls ja, wäre es freundlich, wenn ihr mir eine kurze Nachricht zukommen lasst, damit ich eure Initiative, Organisation oder euren Verein auf dem Papier eintragen kann.

Das Positionspapier findet ihr unter folgendem Link:

https://afdexit.de/download/1001/?tmstv=1728121319

Unterschreibt unsere Petition, verbreitet sie und helft mit, unser Land vor den Gefahren des Rechtsextremismus zu schützen.

Hier geht es zur Petition: https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

–Uwe Schulze–

Mitglied im Bündnis AfDexit