Es sind nun einige Tage vergangen, seit dem Brandanschlag (Brandanschläge) in Hamburg und wir haben in der Zeit die Reaktionen der Netzwelt beobachtet. Nun melden wir uns dazu zu Wort. Wir sehen in diesem Vorfall ein erschreckendes Beispiel dafür, wie sich unser gesellschaftliches Verständnis von Demokratie und freier Meinungsäußerung zunehmend aufzulösen scheint. Dennoch zeigt auch […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Stand der Dinge – Zu unserer Petition für ein AfD-Verbot
Dieses Update soll den aktuellen Stand unserer Petition zum AfD-Verbot kritisch und ungeschönt beleuchten. Seit sechs Jahren fordern wir mit Nachdruck, dass die demokratische Politik endlich handelt. Doch eines ist unverändert geblieben: Ohne massiven öffentlichen Druck wird kein politischer Akteur tätig werden. Und dieser Druck fehlt weiterhin – trotz aller Warnungen, trotz der sichtbaren Radikalisierung […]
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Julia Klöckner – Neutralität als Deckmantel der Verschiebung
Julia Klöckner, CDU-Bundestagspräsidentin und frühere Bundesministerin, spricht gern von Vernunft, Ausgleich und Neutralität. Sie präsentiert sich als Stimme der Mitte – als jemand, der sich über die Extreme erhebt. Doch wer genau hinhört, erkennt ein anderes Bild: Klöckners Rhetorik ist nicht ausgleichend, sondern extrem verschiebend. Sie verlagert Grenzen, sie entwertet gesellschaftliche Bewegungen – und sie […]
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Markus Söder – der Grenzgänger zwischen Abgrenzung und Anbiederung
Markus Söder gibt sich gern als Bollwerk gegen die AfD Er warnt, mahnt, grenzt sich ab – und lehnt zugleich ein Verbot der Partei ab.Stattdessen fordert er „bessere Politik“. Doch was Söder als Strategie der Stärke verkauft, ist in Wahrheit ein gefährliches Spiel mit Rasierklingen. Denn wer glaubt, man könne die AfD durch politische Konkurrenz […]
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Bad Freienwalde: Eine Bürgermeisterin gegen den Rechtsruck – Ulrike Heidemann zeigt, was vielen in der CDU fehlt
In Zeiten, in denen die AfD sich hemmungslos als „Alternative“ zur Demokratie verkauft und immer tiefer in unsere Rathäuser, Parlamente und Köpfe einsickert, geschieht in Bad Freienwalde (Oder) etwas, das Hoffnung macht. Ulrike Heidemann (CDU) hat die Bürgermeisterwahl trotz massiver AfD-Unterstützung für ihren Gegenkandidaten knapp, aber eindeutig gewonnen – und das ist kein Zufall, sondern […]
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