Die Zeit läuft bis zur nächsten offiziellen Bundestagswahl

Handeln ist jetzt gefragt, konsequent, nicht symbolisch

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AfD-Verbot https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

AfD-Verbot jetzt umsetzen: Warum Politik und Zivilgesellschaft endlich handeln müssen

AfD-Verbot jetzt umsetzen. Die aktuelle Erhebung von Infratest dimap im Rahmen des Deutschlandtrends zeichnet ein politisch hochgradig besorgniserregendes Lagebild: Lediglich rund 15 % der Bevölkerung zeigen sich mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. Diese Zahl ist weit mehr als eine Momentaufnahme politischer Unzufriedenheit – sie ist ein strukturelles Warnsignal für die Stabilität des demokratischen Systems. Ein sinkendes Vertrauen in staatliche Institutionen führt erfahrungsgemäß nicht zu politischer Neutralität, sondern zu starken politischen Verschiebungen. Konkret bedeutet das: Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
AfD Verbot https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Umfrage: Eure Einstellung zu einem AfD-Verbot

Hinweis: Die Umfrage ist abgelaufen. Seit fast sieben Jahren setzt sich AfDexit in Form unsere Petition mit einer klaren demokratischen Zielsetzung auseinander, der Forderung nach einem verfassungsrechtlich (Durch das Bundesverfassungsgericht) geprüften Parteiverbotsverfahren gegen die AfD. Unsere Petition läuft seit dieser Zeit kontinuierlich und bildet einen langfristigen Indikator dafür, wie groß die tatsächliche Bereitschaft ist, ein solches Verfahren aktiv zu unterstützen. Trotz der intensiven öffentlichen Debatten, trotz wiederkehrender Demonstrationen, trotz breiter Empörung in sozialen Netzwerken und Weiterlesen

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Zu gefährlich für Warnungen, zu bequem fürs Handeln? Deutschlands Feigheit in der AfD-Frage

In der deutschen Debatte über den Umgang mit der AfD zeigt sich seit Jahren ein struktureller Fehler, der längst nicht mehr als bloße politische Vorsicht beschrieben werden kann. Was als demokratische Abwägung, rechtsstaatliche Zurückhaltung oder strategische Klugheit verkauft wird, ist in Wahrheit oft ein Gemisch aus Feigheit, Verantwortungsverschiebung und analytischer Unschärfe. Der Kern des Problems liegt darin, dass Politik und Teile der Zivilgesellschaft drei Ebenen fortlaufend miteinander verwechseln oder bewusst ineinander schieben: 1. die AfD Weiterlesen

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Brandmauer https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Bist Du zu schwach, sind sie zu stark! Eine Brandmauer die e tgültig fällt

Wenn die „Brandmauer“ zur Kulisse wird – Wie Europas Konservative mit der extremen Rechten Politik machen In der politischen Kommunikation der letzten Jahre ist ein Begriff besonders häufig gefallen: die „Brandmauer“. Gemeint ist damit die angeblich feste Abgrenzung der politischen Mitte gegenüber Parteien rechts von ihr. Gerade Vertreter der großen konservativen Parteien in Europa – insbesondere aus Deutschland – haben diese Formel immer wieder bemüht. Doch aktuelle Recherchen und politische Entwicklungen im Europäischen Parlament werfen Weiterlesen

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Einordnung der aktuellen Stimmungslage zur AfD

Viele Menschen spüren, dass sich das gesellschaftliche Klima zur AfD verändert. Themen wie Ausgrenzung, Vereinfachung komplexer Probleme und die Normalisierung radikaler Positionen tauchen wieder häufiger auf. Historisch betrachtet waren solche Phasen oft dadurch geprägt, dass demokratische Kräfte zu spät oder zu zögerlich reagierten.  Zeitzeugenberichte und historische Forschung zeigen, dass autoritäre Bewegungen besonders dann an Einfluss gewinnen, wenn breite Teile der Gesellschaft passiv bleiben oder Entwicklungen unterschätzen. Warum historisches Bewusstsein heute wichtig ist Die Geschichte des Weiterlesen

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