AfD-Verbot - Jetzt!

Demokratie https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Demokratie auf Verschleiß – warum die Politik die Zivilgesellschaft ignoriert und damit ein Risiko eingeht

Demokratie: Seit fast 10 Jahren ist die AfD Teil der parlamentarischen Landschaft in Deutschland. 10 Jahre, in denen sich demokratische Parteien immer wieder gegenseitig versichert haben, man habe die Lage „im Blick“, man werde „klare Kante zeigen“ und die freiheitlich-demokratische Grundordnung entschlossen verteidigen. 10 Jahre, in denen die AfD jedoch nicht marginalisiert, sondern stabilisiert, radikalisiert und in Teilen normalisiert wurde. Parallel dazu ist etwas anderes gewachsen Eine breite, fachlich versierte, hartnäckige Zivilgesellschaft. Initiativen, Vereine, Bündnisse Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
Bundespräsidenten https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Reaktion auf unser Schreiben an den Bundespräsidenten

Endlich eine Antwort vom Bundespräsidialamt Am 10. November 2025 haben wir den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier angeschrieben. Anlass waren zum einen seine Rede vom 9. November, die wir ausdrücklich als klar, wichtig und angemessen bewertet haben. Zum anderen haben wir ihn in seiner verfassungsmäßigen Rolle darauf hingewiesen, dass mahnende Worte an die demokratischen Parteien notwendig sind – insbesondere mit Blick auf die Verantwortung, sich ernsthaft mit einem möglichen AfD-Verbotsverfahren bzw. der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
AfD Steuerpolitik https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

AfD und Steuerpolitik — Eine kritische Analyse mit Blick auf Gerechtigkeit, Verfassungsrecht und finanzielle Realitäten

Die AfD lässt bei steuerpolitischen Fragen kein Blatt vor den Mund Die AfD fordert radikale Vereinfachungen, massive Steuerentlastungen und einen radikalen Umbau des bisherigen Abgabensystems. Doch bei näherer Betrachtung zeigen sich erhebliche wirtschaftliche, steuerpolitische und verfassungsrechtliche Probleme. Diese Analyse ordnet die zentralen AfD-Steuerforderungen ein, beleuchtet ihre Auswirkungen, ihre juristische Tragfähigkeit und die Risiken für Gerechtigkeit und Staatsfinanzen. Die Grundlage unserer Analyse / Kritik, ist der Steuergerechtigkeitscheck Dezember 2025 des Netzwerks Steuergerechtigkeit, ergänzt um parlamentarische Daten Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
Druck ausüben https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Ohne Druck passiert nichts – warum unsere Petition gerade jetzt entscheidend ist

Mal angenommen, wir merken, dass ohne Druck nichts passiert Die Deutsche Umwelthilfe sammelte über eine Million Unterschriften für ein Feuerwerksverbot. Der öffentliche Druck wächst, das Thema landet ganz oben auf den Schreibtischen der Politik – und plötzlich bewegt sich etwas. Nicht aus Nettigkeit, nicht aus spontaner Einsicht, sondern weil Ignorieren politisch nicht mehr möglich ist. Genau hier liegt der entscheidende Punkt, den man klar benennen muss Politik handelt in solchen Fragen erst dann, wenn der Weiterlesen

Von Team AfDexit, vor
Jahresrückblick https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

Jahresrückblick und Forecast 2025 / 2026 – AfDexit

Rechtsstaat oder politisches Rollenspiel? Das Jahr 2025 hat endgültig offengelegt, wie groß die Diskrepanz zwischen rechtlich wirksamem Handeln und symbolischem Aktivismus inzwischen ist. Was 2026 kommt, warten wir es ab. Wir müssen fragen ob das der Rechtsstaat ist oder ein politisches Rollenspiel. AfDexit bewegt sich seit Jahren konsequent innerhalb der Vorgaben des Grundgesetzes, des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes und der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Das ist kein Stil, das ist Voraussetzung. Vorab eine Anmerkung: Wir veröffentlichen seit einiger Weiterlesen

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