Heute am 3. Oktober feiern die Deutschen jedes Jahr den sogenannten Tag der Deutschen Einheit. Dabei wird die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland – die Fusion der Bundesrepublik Deutschland und der DDR – als triumphales Ereignis zelebriert. Doch was genau feiern wir da eigentlich? Eine Einheit, die es bis heute nicht wirklich gibt.
Die Wahrheit ist:
Diese “Einheit” bleibt ein trügerisches Ideal, eine Fassade, die die tatsächlichen Brüche in unserer Gesellschaft verschleiert. Schauen wir uns doch mal um – dieses Land ist gespalten, tief gespalten. Und wer das nicht erkennt, verschließt bewusst die Augen vor der Realität. Einheit? Diese Einheit existiert nur auf dem Papier.
Auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung reden wir immer noch von “Ossis” und “Wessis”. Die wirtschaftliche Ungleichheit zwischen Ost und West besteht weiter, und viele Menschen, die in der DDR lebten, wurden in einer Diktatur groß, die ihnen als Demokratie verkauft wurde. Das führt dazu, dass ihr Verständnis von Demokratie oft verzerrt bleibt – und genau das wird von rechtsextremen Kräften wie der AfD gnadenlos ausgenutzt.
Seit der Wiedervereinigung hat sich der Rassismus in diesem Land nur verstärkt. Neid und Unmenschlichkeit haben zugenommen – und diese Unmenschlichkeit richtet sich nicht nur gegen Fremde, sondern sogar gegen unsere “eigenen Leute”, um es in den Worten der Rechtsextremen zu sagen.
Am 3. Oktober feiere ich nicht die Wiedervereinigung, nein ich wundere mich das sie nicht konsequent und zufriedenstellend umgesetzt wurde. Was mich beschäftigt, ist die Tatsache, dass wir es in über 30 Jahren nicht geschafft haben, eine echte Einheit zu schaffen – und das hat verheerende Folgen. Heute stehen wir einer rechtsextremen Partei gegenüber, die sich in diesem gespaltenen Land breitmacht. Die AfD, die keinerlei Interesse daran hat, dieses Land zu verbessern, untergräbt systematisch die Demokratie, destabilisiert den Staat, und schickt sich an, die Grundlagen unserer freiheitlichen Ordnung zu zerstören.
Wer die Demokratie wirklich verstanden hat, müsste das längst erkannt haben. Doch statt sich gegen diese Bedrohung zu vereinen, zerbricht die Gesellschaft weiter. Selbst die sogenannten Demokraten versagen kläglich, wenn es darum geht, das Grundgesetz zu schützen und zu verteidigen. Sie lamentieren, sie diskutieren – aber handeln? Fehlanzeige.
Betrachtet man die demokratischen Parteien in diesem Land, sieht man nichts als leere Rhetorik. Während sie sich über die AfD aufregen, tun sie nichts, um diese Partei tatsächlich zu stoppen. Die AfD frisst sich seit über zehn Jahren in dieses Land hinein, zersetzt es von innen, und es ist erschütternd, wie leicht es ihr gemacht wird.
Besonders beschämend ist der Umgang mit der Forderung nach einem AfD-Verbot. Dieses Verbot ist nicht nur notwendig, es ist überfällig. Und doch sehen wir ein geradezu erbärmliches Zögern, sowohl bei der Politik als auch in der Zivilgesellschaft. Statt endlich konsequent zu handeln, wird weiterhin darüber diskutiert, ob man sich der AfD nur “inhaltlich” stellen sollte. Zehn Jahre Diskussion haben nichts gebracht – gar nichts. Und dennoch wird weitergeredet, als gäbe es unendlich viel Zeit.
Die Zivilbevölkerung fordert eine Prüfung eines Verbotsverfahrens. Eine Prüfung? Das Bundesverfassungsgericht hat längst klar dargelegt, wie ein solches Verfahren abläuft. Diese Forderung nach Prüfung ist nichts als ein Feigenblatt für Tatenlosigkeit. Seit Jahren hätte man ein Verbotsverfahren anstoßen können – aber nein, man zögert weiter, als stünden uns noch andere Mittel zur Verfügung. Welche Mittel sollen das sein?
Niemand hat eine Antwort auf diese Frage.
Und während die AfD unaufhaltsam wächst, bleibt der Rest des Landes in einem Zustand der Verweigerungshaltung gefangen. Ich frage daher noch einmal: Welche effektiven Mittel wollt ihr anwenden? Welches Ziel verfolgt ihr? Oder wollt ihr einfach nur zusehen, wie dieses Land weiter zerfällt?
Unser Ziel bleibt klar:
Wir unterstützen Marco Wanderwitz und seine Mitstreiter dabei, das AfD-Verbotsverfahren durch den Bundestag zu bringen. Sollte das nicht gelingen, werden wir es mit einer immer mächtigeren AfD zu tun haben – bis wir eines Tages in einer Welt leben, die von dieser rechtsextremen Partei gestaltet wird.
Unsere Petition zum AfD-Verbot ist das noch verbleibende letzt Mittel. Aber wenn diese Gesellschaft nicht endlich aufwacht und die Bedrohung erkennt, die direkt vor uns steht, wird es zu spät sein.
Unsere Petition: https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt
Uwe Schulze
Mitglied im Bündnis AfDexit
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