Was Lars Klingbeil dieser Tage äußert, ist bezeichnend für eine politische Führung, die den Ernst der Lage entweder nicht begreift – oder schlicht verdrängt.
Die AfD ist vom Bundesamt für Verfassungsschutz inzwischen offiziell als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Das ist nicht nur ein Warnsignal. Das ist die rote Linie.
Doch was tut der SPD-Vorsitzende? Er ruft zur Rückgewinnung der AfD-Wähler auf. Er appelliert an politischen Stil, an Sozialpolitik, an das Vertrauen in die Institutionen.
Und genau dieses Vertrauen steht inzwischen auf dem Spiel – nicht durch die AfD allein, sondern durch das kollektive Wegducken der demokratischen Parteien, die es in zwölf Jahren nicht geschafft haben, konsequent gegen diese demokratiefeindliche Bewegung vorzugehen.
Statt jetzt ein sofortiges, entschlossenes Verbotsverfahren einzuleiten – wie es die Lage zwingend erfordert – spricht Klingbeil von jahrelangen Verfahren, von politischen Auseinandersetzungen, von Koalitionsverantwortung.
Als ob wir die Zeit hätten. Diese Zeit haben wir nicht mehr.
Wir befinden uns in einem Wettlauf mit der politischen Realität.
Und wer nicht erkennt, dass die Uhr bereits fünf nach zwölf zeigt, hat den Ernst der Situation nicht verstanden.
Lars Klingbeil verkennt den historischen Moment. Und mit ihm ein großer Teil der Regierung.
Diese Republik steht am Scheideweg.
Und wer heute noch glaubt, man könne mit klassischen Mitteln der Parteipolitik eine offen antidemokratische Bewegung stoppen, unterschätzt nicht nur den Gegner – er macht sich selbst zur historischen Requisite.
Seit Jahren beobachten wir, wie sich die AfD in den Strukturen des Staates festsetzt: in Parlamenten, in Behörden, in der öffentlichen Debatte. Und genau diese Entwicklung wird unaufhaltsam weitergehen, wenn wir sie nicht jetzt stoppen.
Ein Verbotsverfahren ist kein Symbolakt. Es ist ein Gebot der demokratischen Notwehr
Doch dieser Schritt braucht etwas, das der Politik bislang fehlt: MUT.
Und genau diesen Mut müssen wir als Zivilgesellschaft jetzt erzwingen.
Die politischen Parteien werden aus sich heraus nicht handeln – sie sind zu träge, zu taktierend, zu abhängig vom nächsten Wahlkampf.
Deshalb liegt es an uns, den nötigen Druck aufzubauen. Und zwar nicht irgendwann. Sondern jetzt.
Dafür brauchen wir eines: Unterschriften. Hunderttausende. In kürzester Zeit.
Unsere Petition zum Verbot der AfD ist das zentrale Werkzeug, mit dem wir die Regierung, den Bundestag, den Bundesrat und die Landtage unter massiven, öffentlichen und politischen Druck setzen müssen.
Es reicht nicht mehr, mahnende Worte zu posten, stille Proteste zu organisieren oder auf bessere Zeiten zu hoffen.
Wir brauchen eine Massenbewegung. Und zwar sofort
Eine Bewegung, die sich nicht mit „Appellen an die Mitte“ zufrieden gibt – sondern den klaren Anspruch erhebt: Diese Partei darf keinen Platz mehr in unserem demokratischen System haben.
Und das müssen alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes endlich begreifen:
Es steht ALLES auf dem Spiel.
Unsere Freiheit.
Unsere offene Gesellschaft.
Unser Rechtsstaat.
Wer jetzt noch schweigt, wartet – oder relativiert, wird sich schon bald fragen müssen, warum er nicht gehandelt hat, als es noch möglich war.
Deshalb sagen wir mit aller Klarheit:
Zeichnet die Petition. Teilt sie. Sprecht darüber. Fordert andere zum Mitmachen auf. Jeden Tag. Überall. Mit aller Entschlossenheit.
Denn nur wenn wir jetzt zu Zehntausenden, zu Hunderttausenden, unsere Stimme erheben, wird dieser Staat gezwungen sein, zu handeln.
Es ist unsere Verantwortung.
Es ist unsere letzte Gelegenheit.
AfD-Verbot jetzt:
https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt
Hinweis:
Wir sind unabhängig, erhalten kein Geld vom Staat, nehmen keine Spenden an und verkaufen kein antifaschistisches Material.
Unsere Unabhängigkeit ist unser Fundament!
Lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen – danke für euren Einsatz!
– Team AfDexit –
Kontakt: team@afdexit.de | https://afdexit.de
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