Das Osterfest gilt traditionell als Symbol des Friedens – ein Frieden, der in weiten Teilen der Welt kaum noch existiert. Gerade zu Ostern wird dieser Verlust regelmäßig beklagt. Auch in Deutschland sorgt die politische Debatte um Parteien wie die AfD zunehmend für gesellschaftliche Spannungen. Kritiker werfen der AfD vor, den gesellschaftlichen Frieden zu gefährden, während die Partei selbst betont, für Ordnung und nationale Interessen einzutreten. In Zeiten globaler Krisen und innerer Unruhe rückt so auch an Feiertagen wie Ostern die Frage nach echtem, dauerhaftem Frieden wieder stärker in den Fokus
Und doch bleibt die zentrale Frage unbeantwortet:
Warum wird nicht ebenso kontinuierlich und konsequent für ein Verbot der AfD eingetreten?
Die AfD hat die politische Landschaft in Deutschland verdreht – so sehr, dass demokratische Instrumente inzwischen gegen die Demokratie selbst eingesetzt werden. Warum? Weil man es zugelassen hat.
Die bittere Realität: Die AfD konnte all das erreichen – weil man es geschehen ließ
1. Sie hat Hass salonfähig gemacht.
2. Sie hat demokratische Werte untergraben.
3. Sie hat Rassismus in die gesellschaftliche Mitte getragen.
4. Sie hat Ängste politisch instrumentalisiert.
5. Sie hat unsere Sprache vergiftet.
6. Sie hat das Vertrauen in Institutionen erschüttert.
7. Sie hat die Gesellschaft gespalten.
8. Sie hat Rechtsextremismus verharmlost.
9. Sie hat Lügen als Meinungen getarnt.
10. Sie hat den politischen Diskurs verhärtet.
11. Sie hat Menschen gegeneinander aufgehetzt.
12. Sie hat Nationalismus normalisiert.
13. Sie hat demokratische Institutionen delegitimiert.
14. Sie hat Medien als „Lügenpresse“ diffamiert.
15. Sie hat Verschwörungstheorien verbreitet.
16. Sie hat den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet.
17. Sie hat rechtes Gedankengut in Talkshows etabliert.
18. Sie hat das Ansehen Deutschlands beschädigt.
19. Sie hat demokratische Spielregeln infrage gestellt.
20. Sie hat aus Unzufriedenheit Hass geformt.
Und was hat all das bewirkt? Nichts.
1. Memes? Wirkungslos.
2. Demonstrationen? Wirkungslos.
3. Wahlen? Wirkungslos.
4. Talkshows? Wirkungslos.
5. Faktenchecks? Wirkungslos.
6. Appelle an die Vernunft? Wirkungslos.
7. Geschichtsunterricht? Wirkungslos.
8. Entlarvte Lügen? Wirkungslos.
9. Satire? Wirkungslos.
10. Empörung? Wirkungslos.
11. Aufklärung? Wirkungslos.
12. Mahnmale? Wirkungslos.
13. Wissenschaftliche Studien? Wirkungslos.
14. Medienberichte? Wirkungslos.
15. Interviews mit Aussteiger:innen? Wirkungslos.
16. Verfassungsschutz-Beobachtung? Wirkungslos.
17. Europäische Werte? Wirkungslos.
18. Der Blick in die Geschichte? Wirkungslos.
19. Die Realität? Wirkungslos.
20. Menschlichkeit? Wirkungslos.
Was hätte gewirkt? Ein Verbot der AfD.
Ein Verbot – rechtzeitig eingeleitet, konsequent durchgesetzt, ohne taktisches Zögern und ohne Angst vor rechtem Geschrei – hätte Wirkung gezeigt. Doch stattdessen wurde und wird gezögert, verharmlost und verdrängt.
Während wir von AfDexit seit über sechs Jahren unermüdlich, entschlossen und klar vor dieser Entwicklung warnen, hat die Politik diskutiert, relativiert, vertagt – oder Workshops zum Umgang mit der AfD veranstaltet. Keine dieser Maßnahmen hat zu einem AfD-Verbot geführt – und keine wird es je tun.
Heute, wo das politische Gift längst tief in der Gesellschaft wirkt, gibt man sich überrascht. Als hätte man es nicht kommen sehen. Doch das ist nicht nur politisches Versagen. Es ist moralisches Versagen. Und es wird die Demokratie teuer zu stehen kommen.
Aber: Noch ist es nicht zu spät
Seit fast sechs Jahren setzen wir uns für das einzig wirksame Mittel ein:
Die konsequente Forderung eines AfD-Verbots.
Zusammen mit der Plattform Avaaz haben wir eine Petition zur Veröffentlichung der Verfassungsschutz-Gutachten angestoßen. Diese Gutachten sind essenziell für ein AfD-Verbotsverfahren – und werden dennoch aus fadenscheinigen Gründen unter Verschluss gehalten. Es wird alles darangesetzt, um diese Informationen der Öffentlichkeit vorzuenthalten – und damit auch, um ein Verbot zu verhindern.
Das muss aufhören. Jetzt.
Hier sind drei Petitionen, die jede und jeder mittragen sollte – denn es gibt keine politisch fortgeschrittenere Alternative:
AfD-Verbot jetzt:
https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt
Veröffentlichung der Verfassungsschutzgutachten:
Avaaz-Kampagne zur Untersuchung der AfD:
https://secure.avaaz.org/campaign/de/investigate_afd_1_0/
– AfDexit –
Kontakt: team@afdexit.de
Hinweis:
Wir sind unabhängig.
Wir erhalten keine staatliche Förderung, nehmen keine Spenden an und verkaufen kein antifaschistisches Material.
Unsere Unabhängigkeit ist unsere Stärke.
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