Mal angenommen, wir merken, dass ohne Druck nichts passiert
Die Deutsche Umwelthilfe sammelte über eine Million Unterschriften für ein Feuerwerksverbot.
Der öffentliche Druck wächst, das Thema landet ganz oben auf den Schreibtischen der Politik – und plötzlich bewegt sich etwas.
Nicht aus Nettigkeit, nicht aus spontaner Einsicht, sondern weil Ignorieren politisch nicht mehr möglich ist.
Genau hier liegt der entscheidende Punkt, den man klar benennen muss
Politik handelt in solchen Fragen erst dann, wenn der Druck groß genug ist.
Uns persönlich würde ein konsequent umgesetztes Feuerwerksverbot freuen.
Aber realistisch betrachtet funktioniert Demokratie auf Bundesebene selten nach dem Prinzip „gute Idee, wird gemacht“.
Sie funktioniert nach dem Prinzip Druck erzeugt Bewegung.
Und ja, es gibt dabei dabei zwei neuralgische Punkte.
Zum einen einen Bundesinnenminister, der ein Anliegen theoretisch auch einfach ignorieren könnte.
Zum anderen eine AfD, die jeden politischen Schritt sofort instrumentalisiert und behauptet, „die da oben“ würden gegen den Willen der Bevölkerung handeln.
Nur ist ja genau das Gegenteil ist der Fall.
Eine Petition mit Hunderttausenden oder Millionen Unterschriften ist kein Stimmungsbild, sondern ein politisches Signal.
Sie zwingt Bundesregierung und Bundestag, sich mit einem Thema zu befassen.
Nicht, weil sie rechtlich müssen, sondern weil sie demokratisch nicht mehr daran vorbeikommen.
Und genau das weiß auch die AfD.
Deshalb verdreht sie bewusst die Realität.
Sie verschweigt, dass politisches Handeln in solchen Fällen eine direkte Reaktion auf den Willen der Bürgerinnen und Bürger ist. Stattdessen wird das Märchen erzählt, die Politik handle eigenmächtig und gegen „das Volk“.
Besonders perfide ist dabei
Der Dunstkreis der AfD ist derzeit lauter als der der demokratischen Parteien.
Wer sich Umfragen anschaut, merkt schnell, wie wirksam diese Verdrehung bereits ist.
Und genau deshalb reicht es nicht, still recht zu haben.
Man muss sichtbar werden.
Laut.
Massiv.
Das Beispiel der Deutschen Umwelthilfe zeigt sehr deutlich, was möglich ist
Eine Petition kann Themen verschieben, politische Prozesse anstoßen und Entscheidungen vorbereiten.
Aber nur dann, wenn sie groß genug ist.
Und genau das gilt auch für unser Anliegen
Ein mögliches AfD-Verbot fällt nicht vom Himmel.
Es wird nicht aus moralischer Einsicht geboren.
Es braucht politischen Willen – und dieser entsteht nur dann, wenn der Druck aus der Gesellschaft so stark wird, dass Wegsehen keine Option mehr ist.
Eine Petition ist dabei kein Symbol, sondern ein Werkzeug.
Je mehr Menschen unterschreiben, desto klarer wird das Signal!
Stellt euch genau diesen Moment einmal ganz in Ruhe vor
Alexander Dobrindt wacht auf, der Kaffee steht auf dem Tisch, der Kalender ist voll – ein ganz normaler Tag zwischen Ministerium und Bundestag.
Kontrolle.
Routine.
Verlässlichkeit.
Alles wie immer.
Und dann dieser Moment:
Der Moment, in dem er sein Büro betritt und auf seinem Schreibtisch etwas liegt, das sich nicht wegmoderieren, nicht aussitzen und nicht kleinreden lässt.
Über 12 Millionen Unterschriften.
12 Millionen Menschen, die fordern, dass der Antrag auf ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht gestellt wird.
Und noch bevor er überhaupt richtig Platz genommen hat, ist klar:
Die Presse ist dazu längst informiert.
Man muss sich nichts ausmalen – man weiß einfach, was in diesem Augenblick passiert. Dieses kurze Innehalten.
Dieser Sekundenbruchteil, in dem Routine auf Realität trifft.
Der Moment in dem klar wird:
Das hier ist größer als ein Arbeitstag.
Das ist ein Einschnitt.
Denn Alexander Dobrindt entscheidet nicht über ein Verbot.
Das tut allein das Bundesverfassungsgericht.
Aber er trägt mit die Verantwortung dafür, dass der Antrag dort ankommt.
Dass der Rechtsstaat endlich das bekommt, was ihm zusteht: Einen klaren, formalen Auftrag.
12 Millionen Unterschriften wären kein Aufschrei, sondern ein Schlussstrich unter jahrelanges Zögern.
Wir haben lange genug geredet, erklärt, gewarnt.
Was hier auf dem Schreibtisch liegt, ist keine Forderung mehr – es ist Erwartung.
Und wenn wir ehrlich sind:
Das ist nicht der Beginn einer Debatte.
Das ist ihr Ende.
Ab diesem Moment geht es nicht mehr um Mut oder Haltung.
Sondern um etwas sehr Einfaches: Pflichterfüllung.
Ja. Es ist höchste Zeit, dass Alexander Dobrindt genau diesen Moment erlebt.
Wir wollen, dass gehandelt wird.
Wir erwarten, dass Anträge formuliert werden.
Wir erwarten, dass diese beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden.
Ohne diesen Druck passiert absolut nichts.
Die AfD nutzt jedes Thema, jede Verzögerung, jede Unsicherheit, um demokratische Politik pauschal zu diskreditieren.
Dabei ist das Muster immer gleich:
Große Worte, keine Konzepte, keine Finanzierung, keine realistische Umsetzung.
Wer genauer hinschaut – über die Überschrift hinaus – erkennt schnell, wie leer diese Politik ist.
Umso wichtiger ist es, dass demokratische Prozesse nicht einschlafen.
Petitionen, die sich direkt an Bundestag oder Bundesregierung richten, sind ein legitimes und wirksames Mittel, politischen Handlungsdruck zu erzeugen.
Viele Themen stehen heute nur deshalb auf der Agenda, weil Bürgerinnen und Bürger diesen Druck aufgebaut haben.
Und genau deshalb ist unsere Petition so entscheidend
Wenn wir wollen, dass Politik handelt, müssen wir sie dazu bringen.
Klar, sichtbar und in einer Größenordnung, die nicht ignoriert werden kann.
Jede einzelne Unterschrift erhöht den Druck.
Jede Unterschrift macht es schwerer, das Anliegen beiseitezuschieben.
Wer verstanden hat, dass Demokratie ohne Beteiligung leerlaufen kann, weiß:
Jetzt ist der Moment, aktiv zu werden.
Unterstützt unsere Petition mit eurer Unterschrift.
Erhöht den Druck auf Bundestag und Bundesregierung und lasst uns Alexander Dobrindt etwas auf den Schreibtisch legen.
Denn nur wenn der Druck groß genug ist, wird Politik handeln.
Hier der Link: https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt
-Team AfDexit –
Kontakt: team@afdexit.de
Website: https://afdexit.de
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