Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat es offiziell gemacht: Die AfD wird auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistische Partei eingestuft. Das ist kein vages Signal, kein unbelegter Verdacht – es ist das Ergebnis intensiver und jahrelanger Prüfung durch den Inlandsgeheimdienst.
Die Partei vertritt ein ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis, das im Widerspruch zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Sie will bestimmte Bevölkerungsgruppen – insbesondere Menschen mit Migrationsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern – aus der gleichberechtigten Teilhabe an unserer Gesellschaft ausschließen.
Was heißt das in der Konsequenz? Ganz klar: Die AfD greift gezielt und systematisch das Fundament unserer Demokratie an.
Jetzt ist die Zeit für Konsequenzen.
Jetzt ist der Moment, an dem Politik, Medien und Gesellschaft nicht länger schweigen dürfen.
Die neue Einstufung der AfD durch das BfV ist eine politische Zäsur von historischer Tragweite. Sie verpflichtet die Bundesregierung zum Handeln. Wer jetzt noch relativiert oder beschwichtigt, macht sich zum Komplizen einer rechtsextremen Normalisierung.
Doch noch ist aus den Reihen der Regierung nichts zu hören – kein Wort zur Möglichkeit eines Verbotsverfahrens, keine klare Positionierung, kein Bekenntnis zur politischen Verantwortung.
Doch der politische Apparat allein wird nicht handeln, wenn wir den Druck nicht massiv erhöhen.
Genau hier setzen wir von AfDexit an – und das nicht erst seit gestern. Seit Jahren leisten wir kontinuierliche, aufklärende und aufrüttelnde Arbeit gegen die Radikalisierung dieser Partei und ihre demokratiefeindlichen Netzwerke. Wir haben gewarnt, dokumentiert, aufgezeigt – lange bevor offizielle Stellen öffentlich Konsequenzen gezogen haben.
Jetzt braucht es uns alle
Jetzt ist der Moment, an dem die Zivilgesellschaft lauter, sichtbarer und entschlossener werden muss denn je.
Und dazu gehört auch: Die Medien dürfen der AfD ab sofort keine Bühne mehr bieten.
Es ist nicht hinnehmbar, dass rechtsextreme Narrative über Talkshows, Interviews und Debattenformate weiterhin verharmlost und normalisiert werden. Wer der AfD Sendezeit gewährt, macht sich zum Überträger ihrer Propaganda. Wer sie als “normale” Oppositionskraft behandelt, ignoriert die Einstufung durch den Verfassungsschutz – und untergräbt damit journalistische Verantwortung und demokratische Werte. Schluss mit Scheinneutralität. Schluss mit dem Podium für Demokratiefeinde.
Noch brisanter: Das Gutachten, auf dem die neue Einstufung basiert, bleibt unter Verschluss. Es ist ausschließlich für den internen Gebrauch bestimmt. Das bedeutet: Die jetzt veröffentlichten Erkenntnisse sind nur die Spitze des Eisbergs. Was noch darin steht, was noch ans Licht kommen könnte – all das bestätigt nur, was wir seit Jahren sagen: Die AfD ist nicht reformierbar. Sie ist eine Gefahr – und sie gehört verboten.
Ein Parteiverbot ist kein Tabu, sondern ein verfassungsrechtliches Mittel zur Verteidigung unserer Demokratie
Deshalb starten wir jetzt mit Nachdruck unsere Petition – für ein sofortiges AfD-Verbot. Jede Unterschrift zählt. Jeder Mensch, der sich jetzt mit uns solidarisiert, verstärkt das Signal an die politisch Verantwortlichen – insbesondere an jene Bundestagsabgeordneten, die bereits klare Haltung zeigen, wie einst Marco Wanderwitz
Stellt den Verbotsantrag. Und stellt ihn jetzt
AfDexit steht an vorderster Front dieses zivilgesellschaftlichen Engagements. Wir rufen euch auf: Schließt euch an. Unterstützt unsere Kampagne. Bringt dieses Thema in eure Vereine, in eure Netzwerke, an euren Arbeitsplatz, in euer Umfeld. Denn Demokratie verteidigt sich nicht von selbst – sie braucht uns alle.
Wer jetzt schweigt, nimmt Rechtsradikalismus in Kauf. Wer jetzt handelt, verteidigt die Menschenwürde.
Euer Engagement zählt – unterstützt uns auch hier:
AfD-Verbot jetzt:
https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt
Hinweis:
Wir sind unabhängig, erhalten kein Geld vom Staat, nehmen keine Spenden an und verkaufen kein antifaschistisches Material.
Unsere Unabhängigkeit ist unser Fundament!
Lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen – danke für euren Einsatz!
– Team AfDexit –
Kontakt: team@afdexit.de | https://afdexit.de
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