Die sogenannten demokratischen Parteien in Deutschland beklagen sich regelmäßig darüber, dass die AfD immer stärker wird und mittlerweile erschreckend großen politischen Einfluss genießt. Doch hier ist der eigentliche Witz: Die Möglichkeit, dagegen vorzugehen, hatten sie – und zwar seit Jahren!
Hätten diese Parteien 2014 nicht hochnäsig über die AfD gelacht, sondern rechtzeitig gehandelt, wäre die Partei heute eine Fußnote der Geschichte. Aber nein, man zog es vor, die Bedrohung zu ignorieren. 2017 lachte man dann schon weniger laut, aber man hielt sich weiterhin für unantastbar. Alle Warnungen verhallten in einem Meer aus Arroganz und Ignoranz. Und heute, 2025, stehen wir mitten im politischen Schlamassel – mit einem Bundestag, der seine Untätigkeit als Standardbetrieb tarnt.
Marco Wanderwitz hat die aktuelle Lage auf den Punkt gebracht
Die AfD hätte längst vom Verfassungsschutz offiziell eingestuft werden können – wenn man sich denn mal bequemt hätte, die entsprechenden Gutachten zu veröffentlichen. Aber warum etwas tun, wenn man stattdessen Anträge verschleppen und Verantwortung abschieben kann? Wanderwitz hat mit seinem Team sogar einen Antrag auf ein AfD-Verbot eingebracht, der seit Oktober letzten Jahres in den Mühlen des Bundestags hängt.
Und was macht der Bundestag? Urlaub?
Denn so arbeitet man dort: langsam, ineffektiv und mit einer beneidenswerten Gelassenheit. Demokratie? Ach, die kann warten.
Statt endlich die Lösung anzugehen, die seit Jahren auf dem Tisch liegt, schlägt man jetzt lieber auf Friedrich Merz und die CDU ein. Es scheint, als hätten die Parteien ihren Fokus darauf verlagert, verzweifelt einen Schuldigen zu suchen – als wäre das ein Ersatz für tatsächliches Handeln. Diese Zeitverschwendung ist nicht nur peinlich, sondern auch gefährlich. Man ergeht sich in gegenseitigen Schuldzuweisungen, während die AfD weiter an Boden gewinnt.
Und um das Maß vollzumachen: Selbst die AfD nutzt ihre Zeit effizienter, auch wenn man von ihr ein solches destruktives Verhalten der Destruktive ja ohnehin gewohnt ist.
Wenn die AfD tatsächlich so gefährlich ist, wie alle behaupten, stellt sich die Frage
„Warum zeigen keine der bisherigen Maßnahmen irgendeine Wirkung?“
Was macht der Bundestag eigentlich den lieben langen Tag? Man spielt mit Begründungen, die bestenfalls fadenscheinig, schlimmstenfalls einfach lächerlich sind. Und währenddessen nehmen die Bürgerinnen und Bürger die Inkompetenz zur Kenntnis.
Spoiler: Die Menschen mögen nicht die politisch Höchstgebildeten sein, aber sie sind nicht blöd.
Wenn alle anderen Strategien versagen, bleibt manchmal nur der radikale Schritt
Um im Bild zu bleiben:
Wenn man einer Hydra die Köpfe abschlagen muss, dann zögert man nicht, das Schwert zu ziehen. Und dieses Schwert heißt in diesem Fall: Parteiverbot. Alles andere ist – sagen wir es klar – feige, verantwortungslos und ein Verrat an den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes.
Doch die aktuelle deutsche Politik riskiert noch mehr: Die Reputation des Landes. Das ewige Hin und Her, das die Parteien seit Jahren aufführen, erweckt nicht gerade den Eindruck einer handlungsfähigen Demokratie. Im europäischen Ausland oder gar weltweit sorgt diese Hängepartie für Kopfschütteln. Die Ausrede, die Hürden für ein Parteiverbot seien zu hoch, ist dabei ein weiterer schlechter Witz. Diese Hürden sind nicht unüberwindbar, liebe Kolleginnen und Kollegen – und das wissen Sie auch ganz genau.
Also: Tun Sie diesem Land, seinen Bürgerinnen und Bürgern und der Demokratie endlich einen Gefallen. Zeigen Sie Rückgrat. Es ist längst überfällig.
Anmerkung: Es ist nicht unser Bestreben, die demokratischen Parteien vorzuführen, was ihre destruktive Haltung gegenüber der AfD angeht, aber der Zeitpunkt ist gekommen, wo man nicht mehr zu allem Ja und Amen sagt.
Wer Druck auf den Deutschen Bundestag ausüben möchte, damit der Verbotsantrag durch den Bundestag entschieden wird und zwar in Richtung AfD Verbot, der kann folgendes machen:
AfD-Verbotspetition unterschreiben und verbreiten:
https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt
Email an die Mitglieder des Deutschen Bundestag senden:
(Bitte die Empfänger über https://www.bundestag.de/abgeordnete heraussuchen)
Hier ein Musterbrief: https://afdexit.de/wp-content/uploads/2025/01/Betreff-Appell-an-die-Mitglieder-des-Deutschen-Bundestages-Unterstuetzung-….pdf
Petition zur sofortigen Veröffentlichung der Verfassungssschutzgutachten unterschreiben und verbreiten:
–Team AfDexit
Hinweis: Wir sind weder staatlich gefördert noch nehmen wir Spenden an oder verkaufen antifaschistisches Material.
Unsere Unabhängigkeit ist uns wichtig, und daher agieren wir eigenständig.
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