Wer Jens Spahns jüngste Aussagen liest, erkennt schnell, hier inszeniert sich ein Politiker, der verzweifelt versucht, Bedeutung zu erlangen – indem er eine Art vermeintliches Bollwerk gegen die AfD darstellt.
Doch bei genauerem Hinsehen entlarven sich seine Worte als genau das, was sie sind, eine Mischung aus politischem Opportunismus, Selbstmitleid und einer zutiefst gefährlichen Verdrehung der Realität.
Spahn behauptet, die AfD wolle ihn „vernichten“, weil er in der Pandemie harte Entscheidungen getroffen habe.
Doch dieses selbstverliebte Narrativ verschleiert den eigentlichen Kern.
Spahn und die Union haben mit ihrem jahrelangen Zaudern, ihrem ständigen Schielen nach rechts und ihrem Festhalten an taktischen Spielchen die AfD überhaupt erst so stark werden lassen.
Wer heute so tut, als wäre allein die CDU/CSU das „entscheidende Bollwerk“ gegen Rechtsradikalismus, verhöhnt nicht nur die Arbeit derjenigen, die seit Jahren für Demokratie und Menschenrechte kämpfen – er versucht zugleich, die AfD indirekt am Leben zu halten.
Denn nichts stärkt diese Partei mehr, als wenn man sie immer wieder als normalen Akteur im politischen Wettbewerb behandelt.
Besonders perfide ist Spahns Angriff auf die Linken im Bundestag
Statt die Kräfte zu bündeln, die seit langem für ein konsequentes Vorgehen gegen die AfD eintreten, belehrt er ausgerechnet jene, die am klarsten und frühesten ein AfD-Verbot gefordert haben.
Wenn Spahn wirklich an einem Zurückdrängen der AfD interessiert wäre, dann müsste er die naheliegende Konsequenz ziehen
Die Unterstützung eines Verbotsverfahrens. Doch stattdessen verweigert sich die Union seit Jahren diesem Schritt – aus Angst, die letzten rechten Wähler nicht zu verschrecken. Mit dieser Taktik machen sich CDU und CSU objektiv zum Steigbügelhalter der AfD.
Die Wahrheit ist unbequem, aber unausweichlich: Alles Gerede von „Brandmauern“ und „starker Union“ ist hohl, solange die Union nicht bereit ist, die AfD dort zu treffen, wo es weh tut – bei ihrer Existenzberechtigung als Partei.
Man kann keine Partei, die systematisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet, die vom Verfassungsschutz überwacht wird, die Hass, Hetze und autoritäre Träume kultiviert, „kleinhalten“, indem man sie wie jede andere Oppositionskraft behandelt.
Genau das Gegenteil ist richtig: Jede Form der Normalisierung stärkt die AfD.
Deshalb gibt es nur einen einzigen Ausweg, nur ein einziges Mittel, das konsequent und nachhaltig wirkt: Ein Verbot der AfD. Nicht in ferner Zukunft, nicht irgendwann, sondern jetzt. Wer es ernst meint mit Demokratie, wer verhindern will, dass Rechtsradikale in Deutschland weiter Raum gewinnen, der darf sich nicht länger hinter Ausreden verstecken. Alles andere ist politisches Theater.
Unsere Petition für ein AfD-Verbot( https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt ) ist deshalb keine Randnotiz, sondern die letzte wirksame Verteidigungslinie der Demokratie.
Nur wenn genügend Menschen den Druck aufbauen, wenn die Zivilgesellschaft klar und unmissverständlich fordert, dass die AfD verboten werden muss, wird die Politik keine andere Wahl haben, als zu handeln. Ein solcher Druck kann die CDU/CSU – und auch Jens Spahn – zwingen, ihre Blockadehaltung aufzugeben.
Spahns Geschwätz über Reformen, Wirtschaftswachstum und „Stimmung im Land“ ist nichts als Ablenkung.
Die Menschen spüren längst, dass die etablierten Parteien ihre Glaubwürdigkeit verspielt haben, indem sie die AfD jahrelang duldeten, anstatt sie konsequent zu verbieten.
Jetzt braucht es keine weiteren hohlen Phrasen, keine Selbstinszenierung von Möchtegern-„Bollwerken“ – sondern den klaren, unmissverständlichen Schritt: Das AfD-Verbot als Akt der demokratischen Selbstverteidigung.
Alles andere ist verantwortungslos.
Und wer sich wie Jens Spahn weigert, diesen Weg zu gehen, der trägt Mitschuld daran, wenn die AfD weiter wächst.
Sollte der Wecker jetzt geklingelt haben, dann beteiligt euch daran unsere Petition zu unterschreiben und weit zu verbreiten, sie auf Demonstrationen zu bewerben und in euren Beiträgen oder Aufrufen, als dauerhaften Link hinzuzufügen.
Unterschreiben und beteiligen, könnt ihr euch hier:
https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt
Ihr habt Fragen? Kontaktiert uns.
Ihr habt Interesse an einer Zusammenarbeit? Kontaktiert uns.
Kontaktbutton auf der Seite anklicken und los gehts.
Hinweis
Wir sind unabhängig: Wir erhalten kein Geld vom Staat, nehmen keine Spenden an und verkaufen kein antifaschistisches Material.
Unsere Unabhängigkeit ist unsere Stärke.
– Team AfDexit –
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Kontakt: team@afdexit.de | https://afdexit.de
Petition:https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt
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