Die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 war ein politisches Fiasko – ein Ergebnis, das eine direkte Folge jahrelanger Ignoranz und Fehlentscheidungen der demokratischen Parteien ist. Diese müssen sich nun ihrer Verantwortung stellen. Es ist inakzeptabel, dass über acht Jahre hinweg die Warnsignale aus der Bevölkerung ignoriert wurden, während eine Politik mit Tunnelblick betrieben wurde. Die Gefahren, die von der AfD ausgehen, sind seit 2014 bekannt. Dennoch ließen Arroganz und Machtstreben…
WeiterlesenDesaster: Acht Jahre verschlafen – und jetzt ausflippen wegen des Wahlergebnisses?
Wir beklagen nicht das Desaster – wir haben es kommen sehen. Deutsche Antifaschisten sind in ihrer Untätigkeit leider berechenbar. Am 23. Februar 2025, dem Tag der Bundestagswahl, wurde sichtbar, was passiert, wenn ein AfD-Verbot verschleppt wird, wenn falsche Maßnahmen getroffen werden und wenn nicht konsequent gegen eine extremistische Partei vorgegangen wird. Die AfD zog 2017 erstmals in den Bundestag ein. Schon damals lagen ausreichend Fakten vor, um ein Verbotsverfahren einzuleiten…
WeiterlesenDeutschland am Abgrund- Die Schockwahlen vom 23. Februar 2025
Ein düsterer Morgen bricht an. Deutschland erwacht in einer politischen Realität, die selbst die kühnsten Prognosen nicht in dieser Schärfe vorhergesehen hatten. Die Straßen sind erfüllt von aufgebrachten Demonstranten, Polizeisirenen tönen durch die Straßen, und in den Fernsehsendern laufen Sondersendungen mit dem immer gleichen Tenor: „Deutschland in der Krise.“ Der Wahlschock: Die AfD als zweitstärkste Kraft Als die ersten Hochrechnungen über die Bildschirme flackern, breitet sich ein mulmiges Gefühl in…
WeiterlesenAnalyse der U18-Wahl- Politische Präferenzen junger Menschen in Deutschland
Nein, unter 18-Jährige wählen bei regulären Wahlen in Deutschland nicht mit. Die U18-Wahl ist eine inoffizielle Wahl, die ein Stimmungsbild unter jungen Menschen abbildet, aber keine rechtliche Relevanz hat. Wie würden Kinder und Jugendliche abstimmen, wenn sie das Wahlrecht hätten? Die Ergebnisse der jüngsten U18-Wahl zeigen überraschende politische Trends, die sich deutlich von den Präferenzen erwachsener Wähler unterscheiden. Besonders auffällig: Die Partei Die Linke erhielt mit 20,8 % die meisten…
WeiterlesenUmfrage
Wir haben unsere eingegangenen E-Mails nach bestimmten Kriterien ausgewertet und dabei festgestellt, dass uns zahlreiche Anfragen zu zwei zentralen Themen erreicht haben: 1. Eignungstests für Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl Viele Bürgerinnen und Bürger äußern den Wunsch, dass sich Politikerinnen und Politiker, die für ein Amt kandidieren, vorab einem umfassenden Eignungstest unterziehen. Dabei soll geprüft werden, ob sie für die verantwortungsvolle Tätigkeit in der Politik geeignet sind – insbesondere in…
WeiterlesenZustrombegrenzungsgesetz abgelehnt – und nun?
Allein der Name dieses Gesetzes (Zustrombegrenzungsgesetz) ist bezeichnend, denn er trägt bereits eine abwertende Konnotation in sich. Doch das Gesetz selbst stieß nicht nur in der Zivilgesellschaft auf Widerstand – selbst im Deutschen Bundestag fand es keine Mehrheit. Besonders bemerkenswert: Auch Abgeordnete der CDU lehnten den Entwurf ab. Natürlich muss Zuwanderung in Deutschland geregelt werden, das bestreitet niemand. Und selbstverständlich sollten für Deutschland ähnliche Maßstäbe gelten wie für andere Länder.…
WeiterlesenOffener Brief an die demokratischen Mitglieder des Deutschen Bundestags
Sehr geehrte demokratische Mitglieder des Deutschen Bundestags, mit größter Besorgnis wenden wir uns heute an Sie, die gewählten Repräsentantinnen und Repräsentanten unserer Demokratie, um dringliche Forderungen zu stellen, die für die Zukunft unseres freiheitlich-demokratischen Gemeinwesens von existenzieller Bedeutung sind. 1. Erarbeitung eines Antrags auf Verbot der Alternativen für Deutschland (AfD) gemäß Artikel 21, Abs. 2 GG und unverzügliche Zustellung an das Bundesverfassungsgericht Wir fordern Sie auf, noch in dieser Legislaturperiode…
WeiterlesenWie soziale Netzwerke europäische Gesetze umgehen – und die Politik dabei versagt
Seit 2021 beschäftigen wir uns intensiv mit dieser brisanten Thematik. Nach eingehender Beobachtung halten wir es für angebracht, hierzu unsere Position zu äußern. Vorweg sei gesagt: Selbstverständlich widmen wir uns auch anderen Themen als der AfD. Derzeit erleben wir in den sozialen Netzwerken eine auffällige Dynamik, insbesondere im Zusammenhang mit der Moderationspolitik großer Plattformen wie Facebook (Meta) und X (ehemals Twitter). Während X bereits seit geraumer Zeit auf eine weitgehende…
WeiterlesenRechtsruck und Rassismus im EU-Parlament
Die Entwicklungen im EU Parlament geben Anlass zu größter Besorgnis. Rechte Parteien, darunter die AfD und ihre Verbündeten, stärken ihren Einfluss und treiben eine politische Agenda voran, die rassistische Ideologien auf eine neue Bühne hebt. Dieser Trend gefährdet die Grundwerte der Europäischen Union – Solidarität, Menschenrechte und Vielfalt – und führt zu einer Normalisierung von Diskriminierung und Hass. Rechtsradikale Angriffe auf Antirassismus – Ein Weckruf für Europas Demokratie Die Demokratie…
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